Abkommen Europäischen Gemeinschaften und Republik Belarus (115 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuß

Abstandnahme von der Vervielfältigung

23. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

23. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

Auf der Tagesordnung der 34. Sitzung des Nationalrates

34. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

34. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F dafür ohne Abg. Mag. Haupt u. Dr. Ofner)

34. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates

Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates: Bericht 5267/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 616. Sitzung

616. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Karl Wilfing

616. Sitzung: Verhandlung

616. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Wortmeldungen in der Debatte