Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 28. Sitzung / Seite 3

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Beginn der Sitzung: 1.30 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.

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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Meine Damen und Herren! Es ist nahezu 1.30 Uhr. Die Sitzung ist daher eröffnet .

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Mock, Neugebauer, Anna Huber und Dr. Fuhrmann.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Für Freitag, den 14. Juni 1996, hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Herrn Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend wird durch Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek vertreten; Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten durch Bundesministerin Dr. Christa Krammer; Bundesministerin für Frauenangelegenheiten Dr. Helga Konrad durch Bundesminister Dr. Caspar Einem; Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer durch Bundesminister Dr. Johannes Ditz; Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein durch Bundesministerin Elisabeth Gehrer und Bundesminister für Arbeit und Soziales Franz Hums durch Bundesminister Mag. Viktor Klima.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen:

Zurückziehungen: 673/J und 674/J.

2. Anfragebeantwortungen: 418/AB bis 428/AB.

3. Initiativanträge:

Zurückziehung 3/A.

4. Regierungsvorlagen:

Bauproduktegesetz – BauPG (148 der Beilagen),

Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (188 der Beilagen).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

Ausschuß für Arbeit und Soziales:

Antrag 223/A (E) der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend umfassende Erweiterung der Liste der Berufskrankheiten,


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