Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 178

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Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-47 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Jene Damen und Herren, die dafür sind, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen.  Das ist die Mehrheit. Auch dieser Bericht ist mehrheitlich angenommen.

Damit sind die Punkte 15 und 16 der Tagesordnung erledigt.

Nachtrag zu Punkt 14 der Tagesordnung

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Meine Damen und Herren! Ich bitte um Entschuldigung dafür, daß nunmehr etwas nachzutragen ist. Zu Punkt 14 ist irrtümlicherweise ein Teil des Croquis nicht umgesetzt worden, sodaß wir jetzt nachträglich zu diesem Punkt eine Abstimmung durchführen müssen.

Ich gehe im Einverständnis mit den Klubs so vor und lasse nunmehr abstimmen über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses Zu 789 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Jene Damen und Herren, die dafür sind, bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung.  Dieser Antrag ist mit Mehrheit angenommen.

Damit ist Punkt 14 der Tagesordnung zur Gänze abgestimmt worden. (Siehe auch Seite 153.)

17. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (738 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Kunstförderungsgesetz geändert wird, und

Antrag 314/A der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kunstförderungsgesetz geändert wird, und

Antrag 263/A(E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Ungleichbehandlung von Preisen, Förderungen und Stipendien nach dem Filmförderungsgesetz beziehungsweise dem Kunstförderungsgesetz (826 der Beilagen)

18. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 111/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend Bundesgesetz vom 25. Feber 1988 über die Förderung der Kunst aus Bundesmitteln (Kunstförderungsgesetz) (733 der Beilagen)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir gelangen nunmehr zu den Punkten 17 und 18 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Mündliche Berichterstattung wurde nicht begehrt.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als erster Redner dazu ist Herr Abgeordneter Dr. Krüger gemeldet. Die Redezeit, die Ihnen noch zur Verfügung steht, beträgt 5 Minuten.  Bitte, Herr Abgeordneter.

20.39

Abgeordneter Dr. Michael Krüger (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Stellungnahme des Kollegen Kostelka illustriert  Herr Kollege Kostelka!  einen absoluten Tiefpunkt im Parlamentarismus! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Daß es im Hohen Haus der Stellungnahme eines Klubobmannes und der Wiedergabe des Ergebnisses einer amtsärztlichen Untersuchung be


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