Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und eröffne die 85. Sitzung des Nationalrates.
Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Aumayr, Dr. Haselsteiner, Hans Helmut Moser, Dr. Mock, Dr. Schmidt, Wurmitzer und Dr. Van der Bellen.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über eine Entschließung des Herrn Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung mit folgendem Inhalt Mitteilung gemacht:
Herr Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem wird durch Herrn Bundesminister Mag. Karl Schlögl vertreten, welcher heute auch Gast in der Fragestunde ist.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun zur Fragestunde, und ich beginne um 9.02 Uhr mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Inneres
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die 1. Anfrage formuliert Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. – Bitte sehr.
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Minister! Ich freue mich, daß Sie gestern bis spät in die Abendstunden bei uns im Parlament waren und es heute früh schon wieder sind, und erlaube mir, folgende Frage an Sie zu richten:
Auf welche Höhe beläuft sich die Zahl der in der Zentralstelle des Innenministeriums reduzierten Planstellen im Verhältnis zu der Anzahl der in den übrigen Bereichen der Exekutive eingesparten Planstellen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Auch Ihnen einen schönen guten Morgen! Ich darf Ihnen versprechen, daß ich heute noch öfters im Parlament sein werde.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Werden Sie sich auch freuen darüber?
Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Das weiß ich nicht.
Ich möchte Ihre Frage wie folgt beantworten: Im Stellenplan 1996 wurde die Zahl der Planstellen im Bereich der Zentralstelle des Innenministeriums um 23 reduziert. Das entspricht im Verhältnis zum Stellenplan 1995 einer Einsparung von 1,67 Prozent. Im Stellenplan 1997 wurde die