Beginn der Sitzung: 19.46 Uhr
Vorsitzender:
Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich eröffne die 86. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Aumayr, Dr. Haselsteiner, Hans Helmut Moser, Dr. Mock, Dr. Schmidt, Wurmitzer und Dr. Van der Bellen.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 567/A der Abgeordneten Mag. Dr. Josef Trinkl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz (BAG) und das Bundesgesetz über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen (KJBG) in der derzeit gültigen Fassung hinsichtlich der Förderung der Jugendbeschäftigung durch vermehrte Lehrlingseinstellung geändert werden,
Antrag 568/A der Abgeordneten Friedrich Verzetnitsch und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987 und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden,
Antrag 588/A der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz über die Volksabstimmung aus Anlaß der Währungsumstellung vom Schilling zum Euro;
Kulturausschuß:
Antrag 590/A (E) der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend Denkmalschutz für historische Gärten und Parks;
Umweltausschuß:
Antrag 564/A (E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend Änderung der Zielsetzung des EURATOM-Vertrages,
Antrag 565/A (E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend die Errichtung einer 380 kV-Leitung in Österreich,
Antrag 566/A (E) der Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer und Genossen betreffend Behandlung der Thematik "Sicherung/Sanierung der Fischer-Deponie";
Unterrichtsausschuß:
Antrag 569/A (E) der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen betreffend Reform der Lehrlingsausbildung durch Erweiterung des regionalen Entscheidungsfreiraumes in der Zusammenarbeit der Ausbildungspartner,