Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 20

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Weiters sind wir an der Diskussion über Antisozialdumping  so würde ich es bezeichnen  im Rahmen der WTO interessiert. Dies wird auch ein Thema bei den nächsten WTO-Verhandlungen sein.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Zusatzfrage: Abgeordneter Auer, bitte.

Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Bundesminister! Sie haben dankenswerterweise die österreichischen Maßnahmen zur Sicherung des Arbeitsplatzes Bauernhof aufgezählt  auch Ihre diesbezüglichen Absichten auf europäischer Ebene.

Eine dritte Möglichkeit, den Arbeitsplatz Bauernhof zu fördern, wäre, Betriebsmittel für die Landwirtschaft im internationalen Vergleich kostengünstig zu machen.

Welche Maßnahmen beziehungsweise Möglichkeiten sehen Sie?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Wir haben erstens mit den entsprechenden Gesetzesnovellen wie etwa zum Pflanzenschutzmittel- und Saatgutgesetz die innerösterreichischen Vorkehrungen zu mehr Wettbewerb getroffen.

Zweitens: Mittelfristig gehe ich davon aus, daß auch für diese Produkte eine EU-weite Anerkennung und damit eine EU-weite Regelung vorgesehen ist.

Drittens: Ich bin überzeugt davon, daß die durch die Einführung des Euro entstehende Kosten- und Preistransparenz zu mehr Wettbewerb führen wird. Unser Ziel ist es daher, daß auf der gesamten europäischen Ebene gleiche, möglichst hohe, Standards gelten, da die Wettbewerbsfähigkeit der Bauern nicht nur von den Preisen, sondern auch von den Kosten bestimmt wird.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Zusatzfrage: Kollege Barmüller, bitte.

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Ich komme noch einmal auf mein Lieblingsthema, die erneuerbaren Energieträger, zurück. Mit welchem Arbeitsplatzpotential rechnen Sie, wenn ein solches Programm zur Förderung erneuerbarer Energieträger im Bereich der Landwirtschaft tatsächlich ins Leben gerufen wird?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Es gibt verschiedene Studien darüber: Die Zahlen bezüglich des Beschäftigungseffektes schwanken zwischen 10 000 und 30 000 oder 40 000 und sind vom Ausmaß dessen, was Schritt für Schritt verwirklichbar ist, abhängig.

Klar ist jedenfalls: Energie aus Biomasse schafft Arbeit, insbesondere im ländlichen Raum, es wird dadurch keine Wertschöpfung exportiert  sie bleibt im ländlichen Raum , und letztendlich ist sie ein wesentliches Instrument, um dem Toronto-Ziel näherzukommen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. Weitere Zusatzfragen dazu liegen nicht vor.

Die nächste Frage formuliert Herr Abgeordneter Rainer Wimmer.  Bitte sehr.

Abgeordneter Rainer Wimmer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage:

170/M

Welche Bemühungen im Rahmen der EU werden Sie betreffend die Verankerung der Modulation und ökologischer Mindeststandards in weiteren Förderungsbereichen unternehmen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite