Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 106. Sitzung / Seite 174

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15. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (742 der Beilagen): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich samt Anlagen (1024 der Beilagen)

16. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 303/A (E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erhöhung der Lehrveranstaltungszahl an den Universitäten (1025 der Beilagen)

17. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 436/A (E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Erforschung und Dokumentation der Bedeutung der Kulturpflanze Hanf (1026 der Beilagen)

18. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 524/A (E) der Abgeordneten Dr. Michael Krüger und Genossen betreffend Steuerbefreiung von Stipendien und Preisen aus Wissenschaft und Forschung (1027 der Beilagen)

19. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 547/A (E) der Abgeordneten Dr. Martina Gredler und Genossen betreffend Anwendung der "neuen" Kommunikationstechnologien bei der administrativen Abwicklung der Studienbeihilfe (1028 der Beilagen)

20. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 606/A der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1029 der Beilagen)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Wir gelangen nun zu den Punkten 10 bis 20 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet hat sich als erster Redner Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. Eine freiwillige Redezeitbeschränkung von 6 Minuten wird angezeigt.  Bitte.

19.44

Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es liegen uns einige nicht sehr aufregende Novellen und Anträge aus dem Wissenschaftsbereich vor, die in zwei Ausschüssen vorberaten wurden. Ich spreche zunächst zum Tagesordnungspunkt 10, zu einer Novelle zum recht jungen Universitäts-Studiengesetz laut Antrag 652/A.

Diese Novelle dient, wie im Ausschußbericht steht, der Sicherstellung der Bezahlung des ÖH-Beitrages. Für nicht ganz Sachkundige möchte ich bemerken, daß es hierbei um eine Reparatur des § 32 UniStG geht. Es war den Studierenden bisher möglich, zwei Semester lang ihr Studium nicht zu melden und trotzdem Prüfungen abzulegen. Gegen Ende ihres Studiums haben sich die Studenten dieser Möglichkeit zunehmend bedient und darauf verzichtet, den Hochschüler


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