17.56
Abgeordneter Franz Morak
(ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Meine wenigen Verbliebenen! (Heiterkeit der Abg. Dr. Krammer. ) Ich kann das nachvollziehen. – Ein paar Worte zum Bundesgesetz über die Rechtsstellung, Errichtung, Organisation und Erhaltung der Bundesmuseen, kurz Bundesmuseengesetz genannt.Ich meine, daß das System der wissenschaftlichen Anstalten für unsere Museen maßgeschneidert ist. Von der Akzeptanz unter den diversen Direktoren konnten wir uns in einem Ausschuß im Rahmen eines Hearings überzeugen. Es hat nur eine Position gegeben, die den vorliegenden Entwurf abgelehnt hat; dieser Direktor hat für die Beibehaltung des Status quo plädiert. Bei den anderen Betroffenen gab es dafür Zustimmung.
Es liegt im Zusammenhang mit unseren Museen ein grundsätzliches Mißverständnis vor. Die Intention bestand niemals darin, eine Ausgliederung in gesellschaftsrechtlichem Sinn vorzunehmen, da es bei den Museen nie um Gewinnerzielung in ökonomischem Sinn gegangen ist. Das ist allerdings jeder privatrechtlichen Lösung immanent. Es geht darum, ausschließlich Sammelgut in attraktiver Form zu präsentieren. Damit sind sicherlich Gewinne erzielbar und im Rahmen der einen oder anderen Ausstellung auch möglich. Aber ein großer, wesentlicher Bereich der Museen ist der Forschungs- und Sammlungstätigkeit gewidmet, und damit diese aufrechterhalten wird, ist meiner Ansicht nach die gewählte Gesellschaftsform die richtige. Noch dazu hat die Frau Minister uns, was die wissenschaftliche Arbeit der Museen betrifft, eine Effizienzkontrolle in Aussicht gestellt.
Mit der wissenschaftlichen Anstalt liegt eine meiner Meinung nach sehr angemessene Organisationsform vor. Sie ermöglicht eine wirtschaftliche Betriebsführung, und darüber hinaus ist die politische Verantwortung klar zugeteilt. Das ist ein Punkt, der in diesem Haus sehr oft gefordert wurde. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
17.59
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Schöggl. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.17.59
Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl
(Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Minister! Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Kapitel 12 umfaßt unglaubliche 72,7 Milliarden Schilling. Frau Minister, das ist sehr viel Geld! Es gibt eine Steigerung – diese wurde heute schon angesprochen – von 3,2 Milliarden Schilling oder 4,63 Prozent.Frau Minister! Ich bin aber davon überzeugt, daß diese Erhöhung nicht ausschließlich deswegen zu erzielen war, weil es um das Wohl der Schüler gegangen ist, sondern Sie haben von der Regierung eine Sonderaufgabe zugeteilt bekommen. Sie müssen Tausende Jugendliche, die vergeblich einen Lehrplatz gesucht haben oder einen Arbeitsplatz suchen, in den Schulen zwischenparken. Das ist der Regierung einen Batzen Geld wert. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Darum wurde diese Budgetsteigerung, die von Kollegen Höchtl so bejubelt wurde, zustande gebracht.
Aber bedeutet mehr Geld automatisch eine Verbesserung der Qualität? – Geredet wird ständig davon, aber Praxis und Medien spiegeln auch anderes wider: "Unterfordert, daher ohne Selbstwertgefühl" – ein Gastkommentar in der "Presse".
Oder: "Schüler fordern mehr Leistung", sagt der neue Landesobmann der Union Höherer Schüler – das ist eine ÖVP-nahe Organisation –: ",Die Matura wird nachgeschmissen!’ sagt Kröpfl trocken und beklagt die Folgen dieses Sonderangebotes."
Die Wirtschaft klagt ständig über mangelnde Beherrschung der Grundkulturfähigkeiten. – Man könnte das auch weniger wissenschaftlich ausdrücken: Die Schüler sollen zuerst richtig lesen, schreiben und rechnen sowie eine gewisse Disziplin lernen, damit sie die Fähigkeiten erwerben, die sie später im Leben und im Beruf sicherlich benötigen und anwenden können. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Frau Minister! Dort muß angesetzt werden. Die Schule ist kein großes