persönliche Sicherheitserklärung/Militärische Verlässlichkeitsüberprüfung (Grundrechtseingriff) (1252/AB)

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner zu der schriftlichen Anfrage (1243/J) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Persönliche Sicherheitserklärung/Militärische Verlässlichkeitsüberprüfung für ehemals Bedienstete der BGV II (Grundrechtseingriff)

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.11.2000	Einlangen im Nationalrat
22.11.2000	44. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens	Protokoll: S. 20

Themen

Inneres und Recht Landesverteidigung

Dokumente

Anfragebeantwortung (gescanntes Original) PDF HTML

Beantwortet durch

Herbert Scheibner (F)

Bundesministerium für Landesverteidigung

Beantwortet

Persönliche Sicherheitserklärung/Militärische Verlässlichkeitsüberprüfung (Grundrechtseingriff) (1243/J)

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