Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Bevor ich Frau Abgeordneter Fekter das Wort erteile, möchte ich Folgendes sagen: Herr Abgeordneter Pilz, Sie haben in Ihren Ausführungen gesagt: Der Herr Bundeskanzler leide an "akutem Gedächtnisschwund". Ich werde mir das Protokoll kommen lassen und am Ende der Sitzung über einen Ordnungsruf entscheiden. (Abg. Dr. Khol: Zur Geschäftsbehandlung! – Abg. Schieder: Herr Präsident!)Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Khol gemeldet. (Abg. Schieder: Ich habe mich vorher gemeldet, Herr Präsident! Das ist nicht in Ordnung! – Abg. Grabner: Der Präsident passt ja überhaupt nicht auf! – Abg. Parnigoni: ... Sie sind ja unfähig! – Weitere heftige Zwischenrufe bei der SPÖ.) Nicht zur Geschäftsbehandlung.
Ich nehme das zurück: Herr Abgeordneter Schieder hat sich sehr wohl zur Geschäftsbehandlung gemeldet. Ich habe verstanden: zu einer tatsächlichen Berichtigung.
Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schieder. – Bitte.
11.47
Abgeordneter Peter Schieder
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Wir haben eine Bestimmung in der Geschäftsordnung dieses Hauses, wonach sich ein Abgeordneter nur unter ganz bestimmten Umständen zur Korrigierung einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort melden darf.Wir haben andererseits die Bestimmung, dass sich ein Regierungsmitglied immer zu Wort melden darf. Ich glaube, logisch ist aber zu schließen, das Regierungsmitglied kann sich nicht zu Wort melden, um dieses Recht dahin gehend zu gebrauchen, dass er eine tatsächliche Erwiderung nochmals erwidert. Das ist nicht in Ordnung, Herr Präsident! (Beifall bei der SPÖ. – Widerspruch bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Petrovic: Herr Präsident! Zur Geschäftsordnung!)
11.48
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Khol gemeldet. – Bitte.11.48
Abgeordneter Dr. Andreas Khol
(ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich habe die tatsächliche Berichtigung des Abgeordneten Pilz gehört, der etwas berichtigt hat, was nicht gesagt wurde.Ich beantrage daher die Herbeischaffung des vorläufigen Protokolls, anhand dessen Sie feststellen können, Herr Präsident, was der Herr Bundeskanzler gesagt hat. Dann bitte ich Sie, festzustellen, ob die tatsächliche Berichtigung des Abgeordneten Pilz geschäftsordnungsmäßig war.
11.48
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Ich werde mir die Protokolle geben lassen und am Ende der Sitzung entscheiden. (Abg. Grabner – in Richtung des Präsidiums –: Er hat ja nicht aufgepasst die ganze Zeit da oben!)Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Petrovic. – Bitte.
11.49
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic
(Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich bin erstaunt, weil Sie gerade eben den Eindruck erweckten, aus der Rede des Abgeordneten Pilz zu zitieren. Ich frage, woraus Sie zitieren, da Sie doch offenbar kein Protokoll haben, sondern es jetzt erst herbeischaffen lassen.Ich frage auch nach der sachlichen Ausgewogenheit Ihrer Vorsitzführung, wenn Sie sofort nach Abschluss der Ausführungen des Abgeordneten Pilz darauf Bezug nehmen, während Sie zu meinem vom Rednerpult aus gestellten Verlangen einer Reaktion Ihrerseits auf den in abstruser