(Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Auer: Die SPÖ wird sich jetzt denken: Hätten wir doch solche Leute!)
13.43
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek zu Wort gemeldet. – Bitte.13.43
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek
(SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist nicht richtig, was Herr Kollege Donabauer gesagt hat, nämlich dass diese beiden Anträge erst im nächsten Ministerrat diskutiert werden. Schon am 25. Mai werden der Antrag 123/A der Abgeordneten Haupt, Feurstein und Genossen und der Antrag 131/A der Abgeordneten Nürnberger und Genossen betreffend Sozialversicherungs-Änderungsgesetz im Sozialausschuss diskutiert. (Beifall bei der SPÖ.)13.43
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Pittermann. – Bitte.13.44
Abgeordnete Dr. Elisabeth Pittermann
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Lieber Kollege Rasinger, an dieser Stelle hier redest du anders als außerhalb des Hauses. Ich bin aber diskret und sage nichts vom Inhalt unserer sonstigen Gespräche. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Nein, das glaube ich vom Rasinger nicht!)Ich finde es von einem Arzt nur sehr bedenklich, wenn er Patienten outet. Die Anonymität muss eigentlich immer gewährleistet sein. Man nennt auch im Plenarsaal nicht Patienten mit Namen oder weist auf sie hin. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Rasinger: Sind in den Zeitungen gestanden!)
Und zur Aktualität der Journals möchte ich dir nur sagen: Verwechsle sie nicht mit dem Lesezirkel, je älter, desto billiger! Die Methoden, die du angesprochen hat, sind schon viele Jahre alt. Die sind nicht erst vor einem halben Jahr publiziert und dann angewendet worden, die werden bereits seit zehn Jahren angewendet. (Abg. Dr. Rasinger: Du kennst dich leider nicht aus!) Also so neu ist das nicht, wobei es eine bewährte Therapieform ist, das gebe ich schon zu. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Rasinger: Das "New England Journal of Medicine" ist ein gutes Journal oder nicht?)
Herr Staatssekretär Waneck ist leider nicht mehr hier, sonst hätte er vielleicht dem Kollegen Pumberger über das parteipolitisch besetzte AKH Bescheid sagen können. Soviel mir bekannt ist, war Kollege Waneck lange Jahre im AKH und wurde dort auch habilitiert. Über die Qualität des AKH könnte er uns vielleicht Auskunft geben. Soviel ich weiß, war er von der Qualität dieses AKH sehr angetan. (Beifall bei der SPÖ.)
Die Privatleistungen der Klinikchefs haben uns immer missfallen. Wir konnten mit dem Koalitionspartner den § 46 BundesKAG nicht abschaffen. Es bleibt Ihnen vorbehalten, sich dafür einzusetzen. Ich garantiere Ihnen, unsere Zustimmung haben Sie, den § 46 BundesKAG abzuschaffen. Auch Kollege Grünewald von den Grünen stimmt zu, es hindert uns also nichts daran, diesen § 46 zu streichen. (Beifall bei der SPÖ.)
Bitte, Frau Bundesministerin, Sie haben es gehört, bereiten Sie doch eine diesbezügliche Novelle vor! Damit haben wir diese Unklarheiten beseitigt. Sie sehen, Herr Pumberger, Sie äußern einen Wunsch, und schon sind wir bereit, ihn zu erfüllen. Sie müssten doch glücklich sein! (Beifall bei der SPÖ.)
Sie haben die unterschiedliche Medizin beklagt. Es mag schon sein – das wissen wir alle –, dass Prominente manchmal anders behandelt werden. Es ist für sie nicht immer zum Segen, das wissen wir auch, und wir Ärzte sagen immer, ich komme lieber als Frau Müller oder Herr Mayer ins Spital denn als ein Kollege oder ein Prominenter, denn sehr häufig leiden die Pro