Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 65. Sitzung / Seite 59

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Das wollte ich Ihnen zur Kenntnis bringen, und ich ersuche alle Abgeordneten, die sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort melden, darauf Rücksicht zu nehmen.

Bitte, Herr Abgeordneter Nürnberger, Sie sind an der Reihe mit einer tatsächlichen Berichtigung. (Abg. Ing. Westenthaler  – in Richtung SPÖ –: Zehnmal solltet ihr die Geschäftsordnung abschreiben! – Gegenrufe bei der SPÖ.)

15.29

Abgeordneter Rudolf Nürnberger (SPÖ): Herr Präsident, herzlichen Dank für diese ausführliche Belehrung!

Ich berichtige erstens: Herr Bundesminister Haupt hat behauptet, dieses "White Paper" stamme von Präsidentem Sallmutter. – Dies ist nicht richtig! Präsident Sallmutter hat kein solches Papier; das kann bestenfalls eines einer EDV-Firma sein. (Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen.)

Ich berichtige zweitens: Herr Bundesminister Haupt hat behauptet, die Wiener Gebietskrankenkasse werde durch die Ambulanzgebühr Gewinne machen. – Das ist unrichtig!

Ich habe gesagt: Durch die Umlenkung zu Vertragsärzten und dadurch dass sich jemand einen Krankenschein, einen Überweisungsschein holt, hat die Wiener Gebietskrankenkasse Mehraufwendungen von 485 Millionen Schilling. Abzüglich der Einnahmen von 200 Millionen Schilling bleibt ein Minus von 285 Millionen Schilling übrig. (Abg. Dr. Khol: Das ist eine Meinung, aber keine tatsächliche Berichtigung! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich berichtige drittens: Das, was Sie, Herr Bundesminister Haupt, zu einer Beitragserhöhung von 0,3 Prozent gesagt haben, ist unrichtig!

Richtig ist, dass das bei einem Monatsbezug von 13 000 S 546 S im Jahr sind. Und wenn man das aufs Jahr rechnet: viermal die Ambulanzgebühr, viermal 250 S sind 1 000 S. – Unser Modell käme also billiger. Aber, Herr Bundesminister, so wie bei ...

15.31

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter, ich habe vielleicht doch nicht ganz zu Unrecht die Bestimmungen hinsichtlich § 58 Abs. 2 GOG verlesen. – Ich danke.

(Beifall bei der SPÖ für den das Rednerpult verlassenden Abg. Nürnberger. )

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Haigermoser. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler  – in Richtung des Abg. Nürnberger –: Das war ein ganz schöner Absturz! – Gegenrufe bei der SPÖ.)

15.31

Abgeordneter Helmut Haigermoser (Freiheitliche): Hohes Haus! Meine Damen und Herren! (Abg. Grabner schickt sich an, den Sitzungssaal zu verlassen.) Kollege Arnold Grabner, Sportsprecher der SPÖ (Rufe bei den Freiheitlichen: Ha, ha, ha!), bleib noch ein bisschen da, ich möchte nämlich auch dich kurz ansprechen. Du hast ja heute den Fußball bemüht, und deshalb möchte ich dir sagen: Es gibt berühmte Sprüche von berühmten Fußballern, festgehalten in einer Sammlung. So meinte unter anderem einmal Manfred Krafft, der dir ja nicht unbekannt sein dürfte:

"Meine Mannschaft ist 15 oder 16 Mal ins Abseits gerannt. Das haben wir auch die ganze Woche geübt." – So haben Sie heute auch gehandelt, meine Damen und Herren von der SPÖ! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Arnold Grabner, "Non-playing-Captain", wir schauen uns dann gemeinsam dieses "White Paper" an, das Herr Nürnberger nicht kennt! (Zwischenruf des Abg. Grabner. )

Meine Damen und Herren von der SPÖ! Bundesminister Haupt hat Ihnen die Fakten auf den Tisch gelegt, sie mit Zahlen untermauert und gesagt, was Sache ist. Mich wundert allerdings, meine Damen und Herren von der vereinigten Linken, insbesondere von der Sozialdemokratie,


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