Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen, bitte Sie, die Plätze einzunehmen, und eröffne die für heute, 9 Uhr, einberufene Sitzung des Nationalrates.
Ich gebe bekannt, dass das Amtliche Protokoll der 74. Sitzung vom 4. Juli 2001 in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben ist; es gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung ist Frau Abgeordnete Schoettel-Delacher.
Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir haben zunächst die ehrenvolle Aufgabe, die Angelobung von Frau Abgeordneter Mag. Johanna Mikl-Leitner vorzunehmen. Die Genannte ist im Hause anwesend, und ihr Wahlschein liegt vor.
Ich bitte daher den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Auer, die Gelöbnisformel zu verlesen, danach wird die Frau Kollegin mit den Worten "Ich gelobe" ihre Angelobung leisten. – Bitte, Herr Schriftführer.
Schriftführer Jakob Auer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Abgeordnete Mag. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße die Kollegin herzlich zur Fortsetzung ihrer Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen zur Fragestunde.
Ich beginne jetzt, um 9.03 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die 1. Anfrage stellt Frau Abgeordnete Dr. Gabriela Moser an die Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Guten Morgen, Herr Präsident! Guten Morgen, Frau Ministerin! Meine Frage lautet:
Wie wollen Sie im Problemfall Mobilfunk die dringend nötige glaubwürdige anrainer- und gesundheitsfreundliche Linie durchsetzen, wenn Sie in Ihrem Ministerbüro für den Telekom-Bereich nach mehrfachem Personalwechsel einen Vertreter der Betreiber-Lobby beschäftigen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Minister, bitte um Beantwortung.