1. Punkt
Bericht des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Volksbegehrens "Veto gegen Temelín" (1065/1250 der Beilagen)
2. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über den Entschließungsantrag 384/A (E) der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Ing. Gerhard Fallent, Dr. Eva Glawischnig, Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung des "Protokolls von Melk" bezüglich des KKW Temelín (1251 der Beilagen)
3. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über den Entschließungsantrag 446/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der EU-Atompolitik (1252 der Beilagen)
4. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über den Entschließungsantrag 515/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schlussfolgerungen aus österreichischem Expertenbericht KKW Temelín (1253 der Beilagen)
5. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über den Entschließungsantrag 596/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorschläge zur Umsetzung des Temelín Volksbegehrens (1254 der Beilagen)
6. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die Petition (30/PET) betreffend "Gegen Temelín – für unsere Zukunft", überreicht von der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig (1255 der Beilagen)
7. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über den Entschließungsantrag 400/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstellung der Stromversorgung der Bundesgebäude auf Ökostrom (1256 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Wir gelangen zu den Punkten 1 bis 7 der Tagesordnung der heutigen Sitzung, über die die Debatte unter einem durchgeführt wird.Wünscht einer der Berichterstatter das Wort zur Einbegleitung der Debatte? – Das ist offenbar nicht der Fall, und zwar bei keinem dieser Punkte.
Damit kommen wir zur Debatte.
Der erste Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. Die Redezeit ist mit 15 Minuten fix vereinbart.
10.20
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ): Ich glaube, dass diese Generaldebatte heute eine gute Gelegenheit ist, vielen Österreicherinnen und Österreichern, insbesondere natürlich auch jenen, die dieses Volksbegehren unterschrieben haben, mitzuteilen, was eigentlich damit geschehen