Protokoll betreffend Schwermetalle (134 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Umweltausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

27. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 239 d.B.

35. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 35. Sitzung des Nationalrates

35. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

35. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

35. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 77/BNR

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 01.01.2004)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft des Bundesrates

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft des Bundesrates: Bericht 6873/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 702. Sitzung

702. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ing. Franz Gruber

702. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

702. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

702. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

702. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 77/BNR