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Seite 'Zu 558 d.B. (XXII. GP) - SPG-Novelle 2004; Zurückziehung' teilen



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SPG-Novelle 2004; Zurückziehung (Zu 558 d.B.)

Übersicht

Status: Einlangen im Nationalrat

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Zurückziehung der Regierungsvorlage (558 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz geändert wird (SPG-Novelle 2004)


Einbringendes Ressort: BKA (Bundeskanzleramt)

bezieht sich auf: Sicherheitspolizeigesetz, Änderung (SPG-Novelle 2004) (558 d.B. und Zu 558 d.B.)

Zusatz zu: Sicherheitspolizeigesetz, Änderung (SPG-Novelle 2004) (558 d.B. und Zu 558 d.B.)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
18.02.2005 Einlangen im Nationalrat  
02.03.2005 96. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Zurückziehung S. 25
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