X

Seite '1302 d.B. (XXII. GP) - Einspruch des Bundesrates betr. 9. FSG-Novelle' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Einspruch des Bundesrates betr. 9. FSG-Novelle (1302 d.B.)

Übersicht

Status: 732. Sitzung: Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses
Beschlossen im Nationalrat 584/BNR, Dafür: V, F. Dagegen: S, G

Einspruch des Bundesrates

Einspruch des Bundesrates vom 9. Februar 2006 gegen den Beschluss des Nationalrates vom 25. Jänner 2006 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (9. FSG-Novelle)


bezieht sich auf: Führerscheingesetz, Änderung (9. FSG-Novelle) (757/A)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
10.02.2006 Einlangen im Nationalrat  
10.02.2006 Vorgesehen für den Verkehrsausschuss  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
13.02.2006 138. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss S. 11
13.02.2006 138. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verkehrsausschuss (247/GO)
angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 12
13.02.2006 Verkehrsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 24.02.2006  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
01.03.2006 139. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 273-276
01.03.2006 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dipl.-Ing. Hannes Missethon (V) WortmeldungsartContra ProtokollS. 273 Video 
Kurt Eder (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 274 Video 
Klaus Wittauer (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 274-275 Video 
Heidemarie Rest-Hinterseer (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 275-276 Video 
01.03.2006 139. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Klaus Wittauer, Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Kolleginnen und Kollegen auf Wiederholung des Gesetzesbeschlusses (253/GO)
angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 273
01.03.2006 139. Sitzung des Nationalrates: Wiederholung des Gesetzesbeschlusses
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 276
01.03.2006 Beschluss im Nationalrat 584/BNR  
03.03.2006 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
03.03.2006 Übermittlung des Beschlusses an BKA durchgeführt  
Schließen
  Einlangen BR  
03.03.2006 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
16.03.2006 732. Sitzung: Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses S. 12
Schließen
  Gesetzestext / PDF, 11 KB HTML, 88 KB  
  Bundesgesetzblatt I Nr. 32/2006  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.