Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 32. Sitzung / Seite 22

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Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter Präsident Dr. Heinz Fischer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.

Einberufung der ordentlichen Tagung 2003/2004

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 11. September 2003 gemäß Artikel 28 Absatz 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes den Nationalrat für den 15. September 2003 zur ordentlichen Tagung 2003/2004 der XXII. Gesetzgebungsperiode einberufen.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 31. Sitzung sind in der Parla­mentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten DDr. Niederwieser und Dr. Van der Bellen.

Der Klubobmann der Grünen Dr. Van der Bellen ist gestern nach einem längeren Kran­kenhausaufenthalt in die Rekonvaleszenz entlassen worden. Ich bin überzeugt davon, dass er heute zu Hause vor dem Fernseher sitzt und sich die Aktuelle Stunde, deren Themenauswahl von seiner grünen Fraktion stammt, ansieht. Ich denke, wir werden ihm alle beste Genesungswünsche nach Hause schicken. (Allgemeiner Beifall.)

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzler­amt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitglie­dern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner wird durch Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat vertreten.

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Weiters darf ich die Abgeordneten bitten, zur Kenntnis zu nehmen, dass sie gemäß Präsidialbeschluss vom 18. September 2003 die Niederschrift ihrer im Nationalrat ge­machten Ausführungen zum Zwecke der Autorisierung per E-Mail, und zwar am 25. September 2003, erhalten werden. Die Verteilung in Papierform – die berühmten weißen Mappen mit rot-weiß-roten Streifen – gehört der Vergangenheit an. Wir sind auf E-Mail, E-Government und den IT-Bereich umgestiegen.

Ich möchte dem Stenographenbüro dafür danken, dass es möglich wird, die Sitzungs­protokolle sehr schnell zur Verfügung zu stellen.

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Der Herr Bundeskanzler und der Herr Vizekanzler haben ihre Absicht bekannt gege­ben, zum Thema „Die Prioritäten der Bundesregierung für den Herbst 2003“ Erklärun­gen abzugeben.

 


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