Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 32. Sitzung / Seite 102

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

nach vor!“. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Grillitsch: Wichtig ist, dass sie spricht!)

13.35

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Lopatka zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


13.36

Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Kollegin Glawischnig! Ich finde es schade – um bei Ihrem Wort zu bleiben –, dass nur wir Jugendvertreter hier im Parla­ment haben, denn nur wir von der ÖVP haben drei, die sich wirklich jung nennen kön­nen. Das finde ich schade! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Aber reden dürfen sie nicht! – Abg. Krainer: Da halte ich aber schon mit, oder?)

Wir waren alle einmal jung (Abg. Sburny: Manche ... aber nicht!), aber das ist unser Schicksal. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Gott sei Dank sitzen einige unserer Fraktion auch heute noch hier. Wenn ich in die SPÖ-Fraktion schaue, da sind die meisten schon mehr ergraut als ich, liebe Kollegin! (Abg. Mag. Wurm: Hand aufs Herz: Sagen Sie, dass wir alt sind! – Weitere Zwischenrufe.)

Ich kann mich noch daran erinnern, dass, als ich mit Klubobmann Cap und Herrn Gusenbauer seinerzeit in der österreichischen Friedensbewegung und bei anderen Treffen zusammen war, auch für uns noch galt, dass wir jung waren. Aber manche von uns glauben, immer jung zu bleiben, für immer jung! Es ist nicht nur immer eine Sache des Alters, ob man jung ist, sondern auch eine Sache der Einstellung. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen. – Abg. Heinisch-Hosek: Sie sagen es! – Abg. Mag. Wurm: Bravo!) – Ich freue mich, dass Sie da meiner Meinung sind. Wir haben hier kein Problem mit der Jugend, überhaupt nicht!

Für mich sehr interessant ist – und das ist wieder das Positive –, dass sich alle vier Fraktionen darin einig sind, dass wir mit dem, was wir heute beschließen, in eine rich­tige Richtung unterwegs sind, dass das richtig und gut ist. Und wie überall haben dann Erfolge viele Väter. (Abg. Sburny: Manchmal aber auch Mütter!) Wenn etwas als Nie­derlage gesehen wird, ist es meistens ein Waisenkind.

Ein Vater hier ist quasi eine Mutter, nämlich unsere Silvia Fuhrmann, die sich in unse­rer Fraktion sehr für diese Änderung eingesetzt hat. Das war auch richtig so. Ich brauche das wohl nicht zu wiederholen, es ist schon gesagt worden, die bisherige Stichtagsregelung war ungerecht.

Noch eine Bemerkung zur Wahlaltersenkung auf 16 Jahre: Niemand von uns, niemand in der ÖVP hat, wie es angedeutet worden ist, Angst vor einem Wahlalter von 16 Jah­ren! Die Frage ist aber immer, ob es richtig ist, wenn man diesen Schritt setzt. Es ist eine völlige Verkehrung von Fakten, wenn man uns unterstellt, dass wir aus parteipoli­tischen Motiven nicht dafür sind. Wir halten es schlichtweg demokratiepolitisch nicht für zielführend und auch nicht für sinnvoll. (Abg. Dr. Glawischnig: Warum?)

Und wir sind da auch nicht versteinert, Kollege Wittmann, denn dann wäre ganz Europa versteinert. (Abg. Öllinger: Manchmal ist das auch so!) Wo ist bei einer ge­setzgebenden Körperschaft in Europa das Wahlalter 16? Wo? (Abg. Heinisch-Hosek: Beispiel ...!) – Das gute Beispiel ist, die Jugend hier, Schritt für Schritt, ... (Abg. Mag. Wurm: Man kann ja auch Vorreiter sein!) – Ja wir sind doch hier Vorreiter! Die erste Gemeinde, in der mit 16 Jahren gewählt werden konnte, war in der Steiermark, nämlich das kleine Oberzeiring. (Abg. Dr. Glawischnig: ... gesetzgebende Körper­schaft!) Dort gab es eine von der SPÖ unterstützte Bürgermeisterin. Nach Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre haben wir jetzt einen ÖVP-Bürgermeister. (Beifall bei Ab­geordneten der ÖVP.)

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite