Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 38. Sitzung / Seite 17

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Landesbereichen nachfragen. Ich möchte Sie fragen, ob Sie das für adäquat halten, dass es angesichts der Datenvernetzung nach wie vor so ist, dass wir bei Fragen, was die Landeschulen betrifft, vom Ministerium immer die Antwort bekommen: Das ist nicht unsere Kompetenz!?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Der Geräuschpegel im Haus ist absolut zu hoch! Ich bitte also, etwas ruhiger zu sein!

Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich glaube, dass Zuständigkeiten berücksichtigt und Datenflüsse sehr genau untersucht werden müssen. Wir brauchen jene Daten, die wir für die OECD haben, automatisiert. Gerade Ihre Fraktion hat sich immer dagegen ausgesprochen, dass wir die Daten automatisiert erheben und an die Bundesdienststellen weiterleiten. Wir sind derzeit dabei, die Daten für die Nachmittagsbetreuung über die Ämter der Landesregierung sehr genau zu erheben.

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Schasching.

 


Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Auch ich bin dafür, dass Äpfel Äpfel und Birnen Birnen bleiben. Daher möchte ich gerne wissen, wenn Sie immer von der Wahlfreiheit sprechen: Wie wollen Sie sicherstellen, dass dort, wo es zurzeit überhaupt kein Angebot gibt, wenigstens die 50 Prozent Ganz­tagsbetreuung möglich werden, von der Sie immer sprechen?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich habe nie von 50 Prozent Ganztagsbetreuung gesprochen. Ich halte es für wichtig, dass die Angebote dort gemacht werden, wo es notwendig ist. Es ist die gesetzliche Grund­lage dafür geschaffen. Wir müssen schon Vertrauen in die Eigenständigkeit und in die Zuständigkeit der dafür Verantwortlichen haben und können meiner Meinung nach nicht alles zentral von oben verordnen.

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Damit ist der zweite Fragenkomplex abgearbeitet. Wir kommen zum dritten. Die Einleitungsfrage formuliert Herr Abgeordneter Dr. Grüne­wald. – Bitte.

 


Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

26/M

„Wie können Sie es rechtfertigen, dass durch die jährlichen Kosten in der Höhe von Euro 4.074.600,–, die nach Berechnungen der Rektorenkonferenz die Ausgliederung der Medizinischen Universität Innsbruck verursachen wird, 89 Jahresstellen für junge ForscherInnen nicht finanziert werden können?“

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ers­tens sind diese Zahlen eine Vorausberechnung der Rektorenkonferenz. Wir werden sehen, was wirklich notwendig ist. Ich gehe aber davon aus, dass universitäre Ein­richtungen weiter miteinander verschiedene Einrichtungen betreiben.

Das Zweite: Wer sich letzte Woche in der „Wiener Zeitung“ die Stellenausschreibung angeschaut hat, der wird gesehen haben, dass an den Universitäten 200 Stellen


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