Universität! Die ÖH Wien distanziert sich
nicht von diesem Flugblatt, distanziert sich nicht von dieser Darstellung.
Meine Universität, unsere Universität ist eine des Dialogs und der
Auseinandersetzung, und so lange wir etwas zu sagen haben, soll
sie das auch bleiben. – Danke schön. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP
und Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Zur Beantwortung der Anfrage hat sich Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Gehrer zu Wort gemeldet. Ihre Redezeit, Frau Bundesministerin, sollte 20 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.
15.23
Bundesministerin für
Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Während des Debattenbeitrages der
Abgeordneten Brinek wurde die Frage gestellt: Was ist die Botschaft? – Ich
möchte Ihnen gerne Nachhilfeunterricht geben und sagen, was die Botschaft
ist. (Abg. Dr. Jarolim: Wir bitten darum! Sie sind profund
genug!)
Die Botschaft ist, dass wir hier im Hohen
Haus ein gutes Universitätsgesetz 2002 beschlossen haben, das die
Grundlage für die größte Universitätsreform, die es jemals in Österreich
gegeben hat, bildet, was international anerkannt wird. (Abg. Dr. Jarolim:
Mit Gelächter wird das international ...!)
Die zweite Botschaft ist, dass wir damit für die Universitäten gute Rahmenbedingungen geschaffen haben, mit denen sie große Chancen im Bereich der Lehre und Forschung haben.
Die dritte Botschaft ist, dass dieses Gesetz verfassungskonform ist. 54 Bestimmungen, die von Ihnen angefochten wurden, wurden klar bestätigt. Der Universitätsrat, die Bestellung des Universitätsrates, der Senat, das Rektorat, die Zusammenarbeit, der eigene Organisationsplan, all die Fragen des Studienrechtes – alles wurde klar bestätigt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Diese Entscheidung gibt der Universität die Sicherheit, zielgerichtet das neue Universitätsgesetz umzusetzen. Und ich möchte mich hier aufrichtig bedanken: Die Universitäten arbeiten hervorragend. 139 Universitätsräte wurden bestellt, 21 Rektoren wurden bestellt, alle Vizerektoren wurden bestellt, die Senate wurden eingerichtet, flächendeckend wurden von den Universitätsangehörigen das SAP-System zur Umstellung der Haushaltsverrechnung eingeführt. – Ein großes Dankeschön an alle, die so engagiert arbeiten!
Nun zum Budget, das immer wieder bemängelt wird. – Den Universitäten stehen 2004 tatsächlich 6 Prozent mehr zur Verfügung als 2003. Dazu erhalten sie Extragelder für Forschungsinfrastruktur, für Vorziehprofessuren, für notwendige Baumaßnahmen, für Sonderlehrveranstaltungen, für Forschungsstipendien, und sie erhalten bedeutend mehr Geld aus der Forschungsoffensive der österreichischen Bundesregierung. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Dass die Verhältnisse an den Universitäten gut sind, zeigt sich daran, dass wir einen Rekord an Studierenden haben, mehr Studienanfänger als je zuvor – 31 950 –, und die Gesamtzahl der Studierenden ist um 3 Prozent gestiegen. Das heißt, wer in Österreich studieren will, wer dazu die Fähigkeiten hat, kann auch studieren, denn unser Stipendiensystem ist so ausgeprägt, dass diejenigen, die es brauchen, eine Unterstützung bekommen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Nun zu den einzelnen Fragen.