Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort hat sich nunmehr Frau Bundesministerin Gehrer gemeldet. – Frau Ministerin, bitte.
16.28
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth
Gehrer: Herr
Präsident! Hohes Haus! (Abg. Mag. Kogler: Nehmen Sie das Ganze
noch ernst?) Diese Heiterkeit, die bei der Opposition ausgebrochen ist,
stimmt mich zutiefst traurig. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir besprechen ein ernsthaftes und
wichtiges Thema. (Abg. Dr. Wittmann: Traurig ist das Schauspiel
um den Finanzminister!) Es geht um Formen der Gewalt in unserer Gesellschaft,
die von allen abzulehnen sind, von allen, die echte und aufrechte
Demokraten sind. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Generell zu sagen, jede Gewalt ist abzulehnen
oder Nonsens und Unsinn, meine Damen und Herren, das ist keine Distanzierung!
Ich habe mit den Betroffenen, die die Torte ins Gesicht bekommen haben,
gesprochen. Das ist ein zutiefst aggressiver Akt, der zu Körperverletzungen
führen kann, der zu einem Schock führen kann. Das ist kein Nonsens und kein
Unsinn! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich muss auch noch einige Vorwürfe, die da gekommen sind, richtig stellen. Zuerst zu Ihren Ausführungen, Herr Professor Grünewald. Sie haben gesagt, ich sei in Graz nicht anwesend gewesen, ich sei entschuldigt gewesen. – Ja, ich war entschuldigt, mein Mann wurde zum zweiten Mal in Innsbruck operiert. (Abg. Dr. Grünewald: Ich sagte ja nur, dass Sie nicht da waren!) Das wurde ja negativ bemerkt.
Zu den Universitäten: Die bieten gute Bedingungen. Wir haben eine Zunahme der Zahl der Studierenden – sowohl an den Fachhochschulen als auch an den Universitäten. Wenn jemand sagt, dass sich Studierende nächtelang anstellen müssen, um sich anzumelden, dann muss ich dem entgegenhalten, dass er schon lange nicht mehr an einer Universität war. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Das muss Ihrer Erinnerung entspringen. Das war zu Ihrer Zeit!
Wir haben die Student-Service-Card eingeführt. Die Anmeldung ist vereinfacht worden. Studierende haben Zugänge zu Anmeldungen über das Internet. Es ist alles bestens organisiert worden. Dass es manchmal noch überlaufene Vorlesungen gibt, das ist möglich.
Wir haben ein neues Hörsaalzentrum gebaut. Ich weise auf die SOWI Innsbruck hin, die gebaut wurde. Bestens! Wir haben vorgestern das Ausweichgebäude für die Wirtschaftsuniversität in Betrieb genommen, weil die Wirtschaftsuniversität saniert wird. Es wird unheimlich viel gemacht! Es kann nicht alles gleichzeitig gemacht werden, weil einfach viele Altlasten da sind, wo wir Schritt für Schritt darangehen müssen, die Bedingungen noch zu verbessern.
Meine Damen und Herren! Ich möchte Ihnen
auch Ihre Frage beantworten, warum eine Dringliche Anfrage notwendig war. (Abg.
Mag. Kogler: Wieso? Sie sind ja nicht die Fragestellerin!) Morgen
findet eine Sitzung des Universitätsrates an der Universität Wien statt. Es
wird auf der Homepage, im Internet zu zahlreichen weiteren Aktionen aufgerufen (Abg.
Mag. Kogler: Das wird immer kurioser!) – Belagerungen,
Besetzungen, Sitzungen, Fauteuils hinstellen, Essen mitbringen, laute Musik
machen –, und es werden nach meiner Information Briefe verschickt,
Einladungen unter dem Namen Rektor Winckler zu einem Sit-in am Abend, die
Rektor Winckler nicht geschrieben hat. (Abg. Murauer: Die
„Zukunftswerkstatt!“ – Abg. Dr. Stummvoll: Fälschungen!)
Heute wäre für die Damen und Herren von der Opposition die Gelegenheit gewesen, sich von all diesen Vorgängen zu distanzieren und damit den jungen Menschen, die ihnen nahe stehen, auch ein Signal zu geben, dass man zu einer demokratischen