Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 148

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Aus diesen Gedanken heraus ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union entstanden. Und als Teil der Europäischen Union ist es auch unsere Pflicht, uns an diesen sicherheitspolitischen Maßnahmen zu beteiligen. (Beifall bei der ÖVP.)

Österreich hat demnach mit 1 500 Soldaten einen Beitrag zur sicherheitspolitischen Planung in Europa zu leisten. Berufssoldaten oder Zeitsoldaten verpflichten sich dabei, freiwillig innerhalb eines Zeitraumes von drei Jahren für sechs Monate an Auslands­einsätzen teilzunehmen. Das, meine sehr geschätzten Damen und Herren, ist ein Dienst, den jeder einzelne KIOP-Soldat nicht nur den österreichischen Staatsbürgern, sondern allen EU-Bürgern erweist. Für diese Leistungen stehen, wie ich vorhin schon erwähnt habe, diesen Soldaten genauso besondere Auszeichnungen zu.

Natürlich sind diese Auszeichnungen nicht das Wichtigste, worauf es einem Soldaten ankommt. Am wichtigsten ist, dass er wieder gesund zu seiner Familie heimkehren kann. Dennoch sage ich, Auszeichnungen gehören dazu und sind ein sichtbares Zeichen der Anerkennung durch den österreichischen Staat. (Beifall bei der ÖVP.)

Derzeit sind österreichische Soldaten an zwölf internationalen Einsätzen beteiligt. Die wichtigsten Einsatzorte von der Truppenpräsenz her sind der Kosovo und der Golan. Diese Friedenssicherung ist wichtig, um den Menschen dort ein sicheres Leben zu ermöglichen und Flüchtlingsströme zu verhindern.

38 verschiedene Wehrdienstzeichen können in Österreich an einen Soldaten verliehen werden, vom Großstern des Ehrenzeichens um die Verdienste der Republik bis zur Wehrdienstmedaille in Bronze. Egal, welche Auszeichnungen ein Soldat bekommt, für ihn ist es immer eine große Ehre, seinem Land und den Menschen dort zu dienen. Doch eine Auszeichnung ist nicht nur im militärischen Bereich eine besondere Ehre. Auszeichnungen sind immer eine Bestätigung für gute Leistungen und ein Ansporn, auch in der Zukunft das Beste zu geben.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Mit dieser Änderung des Auszeich­nungs­gesetzes wird ein wichtiger Schritt gesetzt.

Abschließend darf ich an dieser Stelle allen Soldaten für ihren Einsatz danken, den Frieden in Europa zu erhalten.

Im Verteidigungsausschuss wurde diese Gesetzesvorlage einstimmig beschlossen. Ich darf Sie, meine sehr geschätzten Damen und Herren, ersuchen, dieser Gesetzes­än­derung auch heute Ihre Zustimmung zu geben. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

19.20

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Abgeordneter Ing. Kaipel ans Red­nerpult. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 


19.20

Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Es ist erfreulich, dass es so wie im gegenständlichen Fall auch in einer Landesverteidigungsfrage Einstimmigkeit gibt. Es handelt sich zwar um kein Hauptthema, wie die Neutralität oder NATO oder die leidige Geschichte der Ab­fangjäger, die wir, wie wir aus der „Kronen Zeitung“ heute erfahren, wesentlich teurer kaufen müssen als die Deutschen, sondern es handelt sich um eine kleine Novelle zum Militärauszeichnungsgesetz.

Ich denke, dass auch diese kleine Novelle, in der es um Auszeichnung geht, in der es um Anerkennung von Leistung geht, durchaus auch Motivation geben kann. Daher darf aus dieser Sicht diese kleine Novelle in ihrer Wirkung nicht unterschätzt werden.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite