Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 122

Dann können wir darüber diskutieren, ob diese Maßnahmen geeignet waren. Aber Sie haben es nicht versucht!

Herr Bundesminister, Sie wissen auch ganz genau, dass diese Maßnahmen in Bezug auf Arbeitslosigkeit im Allgemeinen und in Bezug auf Jugendarbeitslosigkeit im Besonderen – jetzt will ich nicht sagen, vollständig überflüssig sind, denn dann könnten Sie wieder hergehen und natürlich daraus ableiten, dass der Öllinger ein schamloser Übertreiber ist – in der Regel kaum für eine gute Qualifizierung von Jugendlichen ge­eignet sind. Sie haben in den letzten Jahren alle Maßnahmen, die notwendig gewesen wären, und zwar vor allem für Problemgruppen von Jugendlichen auf dem Arbeits­markt, wie etwa Hauptschulabschlüsse, eingestellt. Es gibt kaum mehr Angebote, wo Jugendliche, die in der Schule gescheitert sind oder die ihre Schulpflicht ohne einen Abschluss absolviert haben, jetzt noch die Möglichkeit haben, diesen Abschluss nachzumachen. Das wäre zum Beispiel eine Maßnahme, über die wir diskutieren müssten!

Man sollte nicht immer nur die Ausbildungslehrgänge von Jahr zu Jahr erneuern. Es gibt Jugendlichen, die schon das dritte oder vierte Jahr in diesen Jobcoachings oder ähnlichen Lehrgängen verbracht haben. Das ist doch keine Perspektive, was wir da den Jugendlichen bieten, wenn wir sie Jahr für Jahr in irgendwelche Jobcoachings, Orientierungskurse, Ausbildungslehrgänge hineinstecken, nur deshalb, weil wir froh sind, dass sie von der Straße weg sind! Die Jugendlichen haben ein Anrecht auf eine Perspektive – aber nicht nur sie!

Es braucht einen anderen Umgang mit dem Thema Arbeitslosigkeit, und da, Herr Bundesminister, haben Sie versagt! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

14.27

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Broukal zu Wort gemeldet.

Herr Abgeordneter, beginnen Sie die tatsächliche Berichtigung mit der Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung.

 

14.27

Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Herr Bundesminister Martin Bartenstein hat gemeint, er habe die Forschungsquote von Mitte der neunziger Jahre mit der prognos­tizierten Forschungsquote des heurigen Jahres verglichen und dieser Vergleich ergäbe, dass die Forschungsquote in diesem Jahr mehr als die Hälfte dessen sei, was es in unserer Regierungszeit – er sagte: in Ihrer; sprich: in der SPÖ-Regierungszeit – gegeben hat. – Das ist unwahr!

Ich berichtige: Im letzten vollen Jahr der SPÖ-Regierungszeit, im Jahr 1999, betrug die Forschungsquote 1,96 Prozent des Volkseinkommens. Die Steigerung auf 2,27 Pro­zent beträgt daher 16,5 Prozentpunkte und nicht, wie von Herrn Minister Bartenstein behauptet, fast die Hälfte. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Das hat er auch nicht gesagt!)

14.28

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

14.28

Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätz­ter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau das ist das Problem, das wir mit dem Arbeits- und Wirtschafts­minister Martin Bartenstein immer wieder haben, nämlich, dass seine statistischen