Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 257

21.52

Abgeordneter Dr. Robert Rada (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich möchte, bevor ich zur Thematik komme, doch noch mit zwei Gedanken zu den Ausführungen meiner Vorredner einleiten. Zum einen: Abgeordnete Achleitner hat behauptet, dass, seit es die blau-schwarze Regierung gibt, die Forschungsquote so enorm angestiegen sei. Das Einzige, was wir von Ihnen hören, sind Prognosen für diese Forschungsquote, realiter ist das absolut nicht nachzuweisen. (Beifall bei der SPÖ.)

Wäre ich jetzt zynisch, dann könnte ich sagen: Sie haben deswegen die Ukraine gewählt, weil wir annähernd die gleichen Forschungsquoten haben. Wir sind bei ungefähr 2 Prozent und die Ukraine bei 1,6 Prozent. Vielleicht war das die Überlegung.

Aber viel wichtiger ist mir die Aussage des Abgeordneten Grünewald, denn das hat Methode und bezieht sich nicht bloß auf den Wissenschaftsausschuss. Wenn auch im Prinzip öffentlich wird alles Mögliche im Ausschuss enderledigt, und zur Behandlung des Themas im Plenum kommen wir nicht. Und hier bewegen wir uns dann in Rand­themen, ein Abkommen mit der Ukraine beispielsweise, dem sowieso alle zustimmen, weil es positiv im Hinblick auf die EU ist. Die Praxis wird zeigen, ob es nur Schüler­austausch sein wird, ob nur irgendein Schriftverkehr oder tatsächlich echte Forschung stattfindet. Mit 90 000 € kann ich mir das allerdings wirklich nicht vorstellen. (Beifall bei der SPÖ.)

21.54

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hütl. Redezeitbeschränkung: 2 Minuten.

 

21.54

Abgeordneter Dipl.-Ing. Günther Hütl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Ukraine unter­nimmt seit ihrer Unabhängigkeit am 6. Juli 1990 große Anstrengungen zur Verbes­serung der inneren Situation des Landes. Sie öffnet sich weit und stark in Richtung Europa. Einen ersten Höhepunkt konnte dieses Bemühen im Jahre 2000 mit dem in Kraft getretenen Protokoll zum Abkommen über die Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den europäischen Gemeinschaften und der Ukraine finden. Im Verwaltungs- und Rechtswesen wird die Angleichung an die EU angestrebt mit dem Ziele, in Zukunft die Mitgliedschaft zu erwerben.

Nachdem es schon eine jahrlange Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Ukraine in Wissenschaft, Bildung und Kultur gibt, sprechen wir heute über ein Ab­kommen über die Zusammenarbeit im wissenschaftlichen und technischen Bereich zwischen den beiden Ländern, wobei besonders die Gegenseitigkeit und die gemein­sam vereinbarten Bereiche betont werden, das heißt, die Ausgewogenheit der finan­ziellen, inhaltlichen und infrastrukturellen Beiträge zwischen den beiden Partnern und die Konzentration auf bestimmte Fachgebiete. Es wurde auch schon die Zusam­menarbeit im universitären Bereich besonders hervorgehoben beziehungsweise auch die zwischen den nationalen Akademien der Wissenschaften der beiden Länder.

Sehr geehrte Damen und Herren! Dank unserer Bundesregierung und unserer Frau Bundesministerin Elisabeth Gehrer sind wir sicherlich auf einem guten Weg zu den angestrebten Forschungsquoten, wie es auch schon erwähnt wurde, und zu einem europäischen Hochschul- und Forschungsraum. Dazu ist es auch notwendig, junge Forscherinnen und Forscher, Studentinnen und Studenten die größtmögliche Unter­stützung zu gewähren. Auch dieses Abkommen wird dazu einen Beitrag leisten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

21.56