Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 258

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. Redezeitbeschränkung: 2 Minuten.

 

21.56

Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Das vorliegende Abkommen, von Kolleginnen bereits aus­führlich und positiv behandelt, dient der weiteren Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Ukraine und Österreich und regelt die finanzielle Unterstützung gemeinsam durchgeführter Projekte. In erster Linie geht es dabei um den Ersatz der so genannten Mobilitätskosten – alles auf der Grundlage von Gegenseitigkeit, mein Kollege hat das bereits gesagt – unter Berücksichtigung der Prioritäten beider Vertragspartner. Ent­worfen wurde das Abkommen auch von beiden Vertragsparteien und auch die jeweili­gen Ressorts der beiden Länder wurden angehört. Von hier gab es auch keinen Einwand. Schließlich können die Länder, wenn Sie Forschungsförderung durchführen, nun für die internationale Kooperation über zusätzliche Mittel verfügen.

Ich möchte einen Punkt des Abkommens besonders hervorheben, nämlich den Artikel 5, der den Schutz geistigen Eigentums betrifft, was gerade für Forschungs­projekte und die ForscherInnen selbst sehr wichtig ist. Schließlich müssen etwaige Rechtsfolgen der Ergebnisse gemeinsamer Arbeit geregelt werden, genauso wie die im Zuge des Abkommens gegenseitig zur Verfügung gestellten wissenschaftlich-techni­schen Informationen rechtlich geschützt werden müssen.

Zusammenfassend: Dieses Abkommen, das den weiteren Austausch und die Zusam­menarbeit in Forschung, Wissenschaft und Technik vorantreibt und regelt, begrüßen wir selbstverständlich einhellig. Ich finde es nur sehr, sehr traurig, dass von Seiten mancher Kollegen der Opposition keine Chance ausgelassen wird, um sogar aus diesem Thema politisches Kleingeld zu schlagen und die Arbeit der Regierungs­par­teien schlecht zu machen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Frei­heitlichen.)

21.58

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Als letzte Rednerin, die derzeit auf der Rednerliste steht, spricht Frau Abgeordnete Fuhrmann 2 Minuten zum Plenum.

 

21.58

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Grundsätzlich müssen wir festhalten, dass die Erfahrung im Ausland gerade für junge Menschen schon lange nicht mehr in die Kategorie Privatvergnügen, sondern vielmehr gerade in den Bereich Wirtschaft und Wissenschaft zur notwendigen Qualifikation gehört, um dann auch entsprechend am Arbeitsmarkt bestehen zu können. Deshalb bin ich sehr froh, dass sehr, sehr viele junge Menschen, nämlich seit dem Beitritt 51 000 österreichische Studentinnen und Studenten, die Möglichkeit bekommen haben, einen Teil ihres Studiums im Ausland, in einem anderen Land absolvieren zu können. Dass das nicht billig ist und dass man dementsprechend auch Unterstützung leisten muss, ist klar. Dementsprechend sind 89 Millionen € EU-Mittel nach Österreich geflossen, und ich meine, an der Erreichung dieses Ziels sollten wir auch weiter­arbeiten. Weiterarbeiten sollten wir auch daran, es jungen Menschen zu erleichtern, indem Prüfungen und auch Abschlüsse gegenseitig anerkannt werden.

Ansonsten kann man festhalten: Wenn es 70 000 Personen gelingt und wir auch unter­stützen können, dass seitens der EU Bildungsprojekte unterstützt werden, dann ist das schon etwas, worauf wir stolz sein können. Österreich ist nicht umsonst gerade deshalb ein interessanter Forschungsstandort und hat die Investitionen aus dem