Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 136

Das ist Gusenbauer’sche Schule, das ist Ihr Modell, wo Sie stecken geblieben sind! (Abg. Dr. Cap: Das war zu hart!)

Ich habe Zilk zitiert, das ist nicht zu hart. (Ironische Heiterkeit des Abg. Dr. Cap.) Sie lachen, aber es ist eigentlich sehr traurig, muss ich sagen.

Ich sage Ihnen abschließend: Wir Freiheitlichen stehen ganz klar zu einer Schule mit einem Notensystem. Ich sage durchaus, und zwar im Unterschied zum Kollegem Amon: Das ist bei uns Ideologie! Eine gewisse Leistung zu bejahen, ist Ideologie! Wir stehen zur Erziehung der Schüler in der Familie und in der Schule – und nicht ausschließlich in der Schule. Ich sage Ihnen auch: Die Nachmittagsbetreuung darf nur freiwillig sein!

Ich freue mich auf die Diskussion im Bereich „Zukunft – Schule“. Wir werden schauen, wie weit der Konvent es uns ermöglicht, da wirklich einen großen Reformschritt zu machen.

Ich hoffe, Sie sind vernünftig und nehmen sich zu Herzen, was Ihnen Ihr Genosse ausgerichtet hat. – Danke sehr. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.41

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung gelangt Herr Abgeordneter Dr. Rada ans Rednerpult. 2 Minuten Redezeit. Herr Abgeordneter, Sie kennen die Geschäftsordnung. – Bitte.

 

15.41

Abgeordneter Dr. Robert Rada (SPÖ): Hohes Haus! Die Frau Bundesministerin hat erklärt, dass für 3,2 Schüler im ASO-Bereich, für 10 Schüler im Hauptschulbereich und für 14,5 Schüler im Volksschulbereich ein Lehrer zur Verfügung steht. – Frau Bun­desministerin, das stimmt nicht! Das sind fiktive rechnerische Beispiele!

Dazu zählen noch alle Schulaktivitäten, die im Bereich der Verwaltung abgedeckt werden, Krankenstände, Kuraufenthalte und auch Bildungsfortbildung. (Beifall bei der SPÖ.)

15.42

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter DDr. Niederwieser. Wunschredezeit: 6 Minuten. – Bitte.

 

15.42

Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminis­te­rin! Hohes Haus! Wir reden heute über eine Dringliche Anfrage betreffend „Bedrohung der österreichischen Bildungslandschaft durch SPÖ-Schulreform-Vorschläge“. (Abg. Dr. Cap: Die werden sie jetzt verteidigen!)

Grundsätzlich ist natürlich einmal die Frage berechtigt, ob das einen Gegenstand der Vollziehung betrifft, aber das Präsidium oder der Präsident hat so entschieden, und das nehmen wir zur Kenntnis.

Wir wussten aber auch nicht, dass Sie sich so vor unseren Vorschlägen fürchten, und damit Sie sich bei meiner Rede – einer Rede eines sozialdemokratischen Bildungs­sprechers – nicht fürchten müssen, stelle ich Ihnen ein Schutzengel-Bildchen auf die Regierungsbank. (Der Redner stellt das erwähnte Bildchen auf die Regierungsbank. – Ironische Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ und den Grünen – Abg. Steibl: Sehr „lieb“! – Abg. Lentsch: Sehr kindisch!) Da brauchen Sie sich jetzt nicht mehr weiter zu fürchten!