Beginn der Sitzung: 9 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte die Damen und Herren, Platz zu nehmen.
Die Amtlichen Protokolle der 71. und 72. Sitzung vom 7. Juli 2004 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Weinzinger, Dr. Gabriela Moser, Dolinschek und Mag. Trunk.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Andreas Khol: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Frau Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger auf ihr Mandat verzichtet hat und an ihrer Stelle Herr Mag. Dr. Wolfgang Zinggl in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Astrid Stadler, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Astrid Stadler: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Ich gelobe.
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich begrüße den neuen Herrn Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Fragestunde
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde, mit der ich jetzt – um 9.02 Uhr – beginne.
Bundesministerium für Landesverteidigung
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir kommen zur 1. Anfrage des Abgeordneten Gaál an den Bundesminister für Landesverteidigung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Anton Gaál (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet: