Friedenseinsätze zu bewältigen haben werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Amon.
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Herr Bundesminister! Ich denke, wir sind alle davon überzeugt, dass die österreichischen Soldaten im Ausland hervorragende Arbeit leisten. Gibt es auch internationale Reaktionen auf diese Auslandseinsätze unserer Soldatinnen und Soldaten?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Ich bekomme bei verschiedensten Treffen mit Ressortkolleginnen und -kollegen immer wieder Information darüber, welch gute Qualität unsere Soldatinnen und Soldaten auszeichnet.
Das wichtigste Element unserer Armee sind die Soldaten. Wir haben hervorragend ausgebildete Leute, und gerade im Rahmen dieser internationalen Missionen sieht man, was unsere Soldatinnen und Soldaten zu leisten imstande sind. Das wird international bestätigt, insbesondere von den Verteidigungsministerinnen und -ministern. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Wie wird in Zukunft die Möglichkeit der Beteiligung der Miliz an friedenserhaltenden und friedensschaffenden Maßnahmen im Ausland gestaltet sein?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Herr Abgeordneter! Es wird notwendig sein, dass die Miliz weiterhin bei Auslandseinsätzen tätig ist. Ich habe bereits erwähnt: Golan, derzeit 74 Prozent, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, überall dort haben wir Milizkadersoldaten zur Verfügung, und es wird auch in Zukunft so sein, dass wir auf die Miliz nicht verzichten können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Präsident
Dr. Andreas Khol: Eine weitere
Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Mag. Lunacek. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne): Herr Minister! Ich stimme mit Ihnen
darin überein, dass Südosteuropa sehr wohl ein außenpolitischer Schwerpunkt
Österreichs ist. Es gibt jedoch auch andere Regionen auf der Welt, wo der
Beitrag Österreichs zu Friedensmissionen ebenfalls Sinn machen würde. Ich nenne
da zum Beispiel die westsudanesische Provinz Darfur, in der über 1 Million
Menschen vom Hungertod bedroht ist, von Vertreibung, von Ermordung durch vom
Regime unterstützte Milizen. Es gab im April einen Waffenstillstand, und auch
Österreich wurde angesprochen, Militärbeobachter zu entsenden.
Warum haben Sie
diesem Ansuchen der internationalen Gemeinschaft, auch dort einen Beitrag zu
leisten, nicht zugestimmt?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Ich bin froh darüber, dass Sie das auch
so sehen, dass der Schwerpunkt Südosteuropa sein wird. Die dafür erforderlichen
Kapazitäten haben wir zur Verfügung zu stellen.
Was die weiteren, anspruchsvolleren Einsätze betrifft, die Sie vermutlich ansprechen: Wir sind dabei, uns noch besser auf anspruchsvolle Einsätze vorzubereiten, und wir werden durchaus da oder dort Leistungen zu erbringen haben. Mir ist es aber sehr