Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 78. Sitzung / Seite 63

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Klubobmann Mag. Molterer zu Wort gemeldet. Sie kennen die Geschäftsordnung. 2 Minuten Redezeit.

 

12.49

Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Kollegin Glawischnig hat behauptet, der Umweltminister stünde auf der falschen Seite.

Ich berichtige: Er steht auf der richtigen Seite, nämlich auf der Seite der Umweltpolitik mit Hausverstand! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei den Grünen. – Abg. Dr. Van der Bellen: Das ist ja ein Witz, Entschuldigung! Wenn das jetzt eine tat­sächliche Berichtigung war? Nein, wirklich nicht! – Uns werfen Sie immer wieder Miss­brauch der Geschäftsordnung vor! Das ist ja ein Witz! – Das ist nicht lustig, Herr Molterer! Das mache ich das nächste Mal auch! Dann möchte ich sehen, was Sie sagen!)

12.50

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann, der Klarstellung halber: Das war keine tatsächliche Berichtigung!

Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch zu Wort. Herr Abgeordneter, Sie haben eine freiwillige Redezeitbeschränkung von 5 Minuten. – Bitte.

 

12.50

Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Frau Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Vielleicht könnten die Grünen ihre Produkte, die sie hier zur Schau gestellt haben, auch wieder wegräumen, denn ich glaube, die Schulung von Frau Dr. Glawischnig ist beendet – und wir sollten zum eigentlichen Thema übergehen.

Faszinierend war schon – das nur eingangs meiner Ausführungen –, dass sowohl Redner der SP-Fraktion, aber vor allem auch Frau Dr. Glawischnig minutenlang über einen Misstrauensantrag gesprochen haben, aber eingebracht wurde ein solcher offen­sichtlich nicht. Offensichtlich waren Sie hier so beschäftigt mit dem Aufstellen von Zuckerrüben, Kartoffeln und Maisprodukten, dass Sie vergessen haben dürften, einen solchen Antrag einzubringen. Es wird das aber vielleicht einer Ihrer folgenden Redner machen, sodass darüber dann abgestimmt werden kann. (Abg. Dr. Pirklhuber trägt den mit Obst und Gemüse gefüllten Korb vom Rednerpult weg.) – Danke.

Interessant wird jedenfalls die Begründung sein, warum Sie einen Misstrauensantrag einbringen, einen Antrag, der meiner Überzeugung nach nicht nachvollziehbar ist, aber wahrscheinlich besteht das Misstrauen der Grünen darin – ich möchte jetzt wirklich nicht den Herrn Landwirtschaftsminister Pröll verteidigen –, dass, wie ja Frau Dr. Glawischnig selbst gesagt hat, Herr Minister Pröll der erste ÖVP-Landwirtschafts­minister ist, der gegen die Gentechnik ist. Das dürfte Sie von den Grünen so skeptisch stimmen, dass Sie gleich einen Misstrauensantrag gegen Bundesminister Pröll ein­bringen. Und das ist doch eigentlich nicht nachvollziehbar, denn normalerweise müss­ten Sie doch anerkennen, dass Bundesminister Pröll Ihre Linie vertritt! Für uns Frei­heitliche ist Ihre Vorgangsweise daher wirklich unverständlich.

Nun zum Thema Gentechnik, mit dem ich mich jetzt beschäftigen möchte, wobei dieses Thema ja beinahe schon in jeder Sitzung diskutiert wird. Es ist ja fast schon faszinierend, dass immer wieder über diese Sache diskutiert wird, wo es doch, und zwar quer durch alle Fraktionen, ein klares Bekenntnis gegen das In-Verkehr-Bringen von gentechnisch veränderten Produkten gibt. Darüber ist, wie gesagt, hier schon sehr oft diskutiert worden, und es haben immer wieder alle Parteien bekräftigt, dagegen zu