Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin
Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle zur 81. Sitzung
des Nationalrates. Die Sitzung ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 78. Sitzung vom 13. Oktober 2004 sowie der 79. und 80. Sitzung vom 14. Oktober 2004 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ledolter, Dr. Stummvoll, Ing. Gartlehner, Lackner, Mag. Muttonen und Mag. Weinzinger.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Vizekanzler Hubert Gorbach wird durch Bundesminister Mag. Herbert Haupt vertreten.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer wird durch Bundesministerin Maria Rauch-Kallat vertreten.
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Der Herr Bundeskanzler hat seine Absicht bekannt gegeben, eine Erklärung betreffend Ernennung eines neuen Regierungsmitgliedes abzugeben. Es liegt ein Verlangen von fünf Abgeordneten vor, über diese Erklärung gemäß § 81 Abs. 1 der Geschäftsordnung sogleich eine Debatte durchzuführen.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A)
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1.
Schriftliche Anfrage: 2216/J.
2.
Anfragebeantwortung: 2062/AB.
Ergänzung
zur Anfragebeantwortung: Zu 2009/AB.
B)
Zuweisungen:
Zuweisungen
seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100
Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1: