Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 6

Beginn der Sitzung: 9 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.

Das Amtliche Protokoll der 82. Sitzung vom 9. November 2004 ist in der Parlaments­direktion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Mag. Langreiter, Scharer, Dr. Bleckmann, Dr. Van der Bellen.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Ent­schließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bun­desregierung folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein wird durch Bun­desministerin Maria Rauch-Kallat vertreten.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 2086/AB bis 2088/AB.

2. Regierungsvorlage:

Dienstrechts-Novelle 2004 (685 d.B.).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Versorgungsrechts-Änderungsgesetz 2004 – VRÄG 2004 (671 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz ge­ändert wird (683 d.B.),

Antrag 463/A (E) der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Kammern für Arbeiter und Angestellte;

Finanzausschuss:

Abgabenänderungsgesetz 2004 – AbgÄG 2004 (686 d.B.);

Gesundheitsausschuss:

Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz – PRIKRAF-G (673 d.B.),