Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 91. Sitzung / Seite 3

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Beginn der Sitzung: 21.56 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 91. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Verzetnitsch und Dr. Bleck­mann.

Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und ihrer Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 2175/AB bis 2186/AB.

2. Initiativanträge:

Zurückziehungen: 179/A (E) und 220/A (E).

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 491/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missstände im Bereich des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes,

Antrag 492/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen be­treffend österreichweite Überprüfung der Alten- und Pflegeheime durch die Arbeits­inspektion;

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 494/A (E) der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kol­leginnen und Kollegen betreffend „SOS-Kinderdorf“, Nominierung für den Friedens­nobelpreis 2005;

Finanzausschuss:

Antrag 495/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinz­horn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Invest­mentfondsgesetz 1993 geändert wird;

Justizausschuss:

Antrag 493/A (E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Feststellungsverfahren beim Obersten Gerichtshof zur schnellen und kos­ten­günstigen Klärung strittiger Rechtsfragen für Konsumenten im Sinne von § 1 KSchG;

 


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