Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 91. Sitzung
des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten
Csörgits, Verzetnitsch und Dr. Bleckmann.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und ihrer Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden
Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 2175/AB bis 2186/AB.
2. Initiativanträge:
Zurückziehungen: 179/A (E) und
220/A (E).
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss
für Arbeit und Soziales:
Antrag
491/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Missstände im Bereich des
Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes,
Antrag 492/A (E) der Abgeordneten
Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweite
Überprüfung der Alten- und Pflegeheime durch die Arbeitsinspektion;
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 494/A (E) der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „SOS-Kinderdorf“, Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005;
Finanzausschuss:
Antrag
495/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll,
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem das Investmentfondsgesetz 1993 geändert wird;
Justizausschuss:
Antrag
493/A (E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Feststellungsverfahren beim Obersten Gerichtshof zur schnellen und
kostengünstigen Klärung strittiger Rechtsfragen für Konsumenten im Sinne von
§ 1 KSchG;