Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident
Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.
Das Amtliche Protokoll der 92. Sitzung vom 22. Dezember 2004 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Huainigg, Wimmer, Prähauser, Parnigoni, Spindelberger, Dr. Bleckmann und Dr. Van der Bellen.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik wird durch Herrn Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter vertreten.
Ankündigung einer Erklärung des Bundeskanzlers gemäß § 19 Abs. 2 GOG
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundeskanzler hat weiters seine Absicht bekannt gegeben, eine Erklärung gemäß § 19 Abs. 2 des Geschäftsordnungsgesetzes abzugeben.
Es liegt ein Verlangen von fünf Abgeordneten vor, über diese Erklärung gemäß § 81 Abs. 1 der Geschäftsordnung sogleich eine Debatte durchzuführen. – Hiebei handelt es sich um die Vorstellung einer neuen Bundesministerin und eines neuen Staatssekretärs.
Die Erklärung wird unmittelbar nach der Aktuellen Stunde vor Eingang in die Tagesordnung stattfinden, die Debatte gleich im Anschluss daran.
Erhebt sich dagegen ein Einwand? – Das ist nicht der Fall.
Wir gehen daher so vor.
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir beginnen nunmehr unsere Arbeit mit der Aktuellen Stunde, dieses Mal mit dem Thema:
„Die Verantwortung der Bundesregierung für die Krise der Bildungspolitik“
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Broukal. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Herr Kollege, bitte.
9.06
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man kann über viele Dinge, die ÖVP und FPÖ in