Selbstverständlich verlieren wir kleine Betriebe. Ich könnte Ihnen da Zahlen nennen, aber das schmerzt im Herzen. Aber warum verlieren wir diese Betriebe? Ich sage Ihnen: Wir verlieren diese Betriebe nicht deswegen, weil sie zu wenig an Förderungen bekommen, sondern deshalb, weil sie an den zu hohen Fixkosten scheitern. Wir beschließen in Österreich Tierschutzauflagen, die von ganz kleinen Betrieben nur schwer zu erfüllen sind, die für sie viel schwerer erfüllbar sind als für große Betriebe. Hinzu kommen auch noch Hygieneauflagen. Für diese kleinen Betriebe ist es schwierig, das Geld für die Fixkosten hereinzubringen. Sie scheitern nicht deshalb, weil die Förderung zu gering ist. Da fordere ich Sie auf: Machen Sie Vorschläge!
Der Verlauf des Ausschusses war ja wirklich interessant: Wir sind sehr rasch nach den ersten Geschäftsordnungsrunden und nach dem Hickhack und nach den Fachleuterunden immer wieder in der Strategiediskussion gelandet. In Summe kann man, glaube ich, sagen: Das, was die echte Kontroll- und Überprüfungstätigkeit als Ergebnis erbracht hat, ist ein gutes Zeugnis für die österreichische Agrarverwaltung.
Ich darf da einen Punkt, der hochaktuell
ist, herausgreifen: Von 1 000 € an Ausgleichszahlungen, die der
österreichischen Landwirtschaft ausbezahlt werden, müssen von Österreich nur
5 Cent auf Grund der Kontrollen der Europäischen Union zurückgezahlt
werden. Ich betone: 5 Cent! Das ist ein prozentuell weit hinter der
Kommastelle liegender Wert oder nur ein Drittel vom Durchschnitt der europäischen
Länder. Wir haben also da einen Dank anzubringen, auch an die österreichische
Agrarverwaltung, die eine hochkomplexe Agrarpolitik ermöglicht – im
Interesse der Entwicklung leistungsfähiger, konkurrenzfähiger
landwirtschaftlicher Betriebe, aber auch im Sinne einer Politik für einen
starken, funktionsfähigen ländlichen Raum. (Beifall bei der ÖVP.)
15.00
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über Punkt 2 der Tagesordnung.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 2183/AB
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nun zur Durchführung der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 2183/AB.
Da die erwähnte Anfragebeantwortung bereits verteilt worden ist, erübrigt sich eine Verlesung durch den Schriftführer.
Wir gehen daher in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei der Erstredner zur Begründung über eine Redezeit von 10 Minuten verfügt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeter Staatssekretäre sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Das Wort erhält zunächst die Antragstellerin, Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. – Bitte.
15.00
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Frauenministerin! Hohes Haus! Gerade
diese Anfrage sowie die Beantwortung dieser Anfrage assoziiere ich mit Worten
und Werten wie Wertschätzung, Interesse, Anerkennung und Respekt. (Präsident
Dr. Khol übernimmt wieder den Vorsitz.)
Das sollen nicht nur Worte sein, denke ich, sondern auch Werte, die große Bedeutung im zwischenmenschlichen Kommunizieren haben, denen aber auch insbesondere große Bedeutung von uns Politikerinnen und Politikern beigemessen wird und daher sehr