Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße die Damen und Herren im Hohen Haus sehr herzlich.
Diese Sitzung ist auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen worden.
Die Amtlichen Protokolle der 93. und 94. Sitzung vom 26. Jänner 2005 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Fekter, Dr. Baumgartner-Gabitzer, Hagenhofer, Reheis, Mag. Lapp, Broukal, Dr. Glawischnig, Dr. Pirklhuber, Rest-Hinterseer und Dr. Pilz.
Darf ich die Damen und Herren bitten, Platz zu nehmen. Wir kommen zu einer Angelobung.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Andreas Khol: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass der Abgeordnete Sigisbert Dolinschek sein Mandat zurückgelegt hat und an seiner Stelle Marialuise Mittermüller in den Nationalrat berufen wurde.
Weiters ist die Mitteilung eingelangt, dass Herrn Bundesminister a.D. Mag. Herbert Haupt das Mandat, welches er aus Anlass seiner Ernennung zum Mitglied der Bundesregierung zurückgelegt hat, erneut zugewiesen wurde. Damit ist Abgeordneter Elmar Lichtenegger aus dem Nationalrat ausgeschieden.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die in den Nationalrat berufenen Abgeordneten im Haus anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer werden die Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich bitte nun den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Jakob Auer, um die Verlesung der Gelöbnisformel und um den Namensaufruf.
Schriftführer Jakob Auer: Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.
(Über
Namensaufruf durch den Schriftführer Auer leisten die Abgeordneten
Mag. Herbert Haupt und Marialuise Mittermüller die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich begrüße die Angelobten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner
Beifall.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.