Vorsitzende:
Präsident
Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 97. Sitzung des Nationalrates und begrüße Sie alle sehr herzlich.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Keuschnigg, Steibl, Keck, Mag. Posch, Heinisch-Hosek, Dipl.-Ing. Achleitner, Dr. Partik-Pablé, Rossmann, Mag. Weinzinger und Mag. Scheucher-Pichler. – Die Grippewelle hat also auch bei uns zugeschlagen, meine Damen und Herren.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat wird durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein vertreten.
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„10 Jahre EU-Mitgliedschaft – Bilanz und Ausblick“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Molterer. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Herr Klubobmann.
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Guten Morgen, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Außenministerin! Am vergangenen Wochenende – Freitag, Samstag – hat in Wien eine ganz bemerkenswerte Veranstaltung stattgefunden, eine Veranstaltung auf Einladung unserer Außenministerin, Frau Dr. Ursula Plassnik, die sich mit dem Thema und der Fragestellung der Bilanz „10 Jahre Österreich in der Europäischen Union“ beschäftigt hat. Diese Veranstaltung war auch ob der Präsenz und der Teilnehmer an dieser Diskussion bemerkenswert: EU-Kommissionspräsident Barroso, der deutsche Altbundeskanzler Kohl, Altbundeskanzler Vranitzky, Vizekanzler a.D. Busek, Exkommissar Franz Fischler, Frau Benita Ferrero-Waldner, Österreichs Kommissarin in der Europäischen Union, und Alois Mock als der „Mister Europa“.
Diese Veranstaltung, meine Damen und Herren, diese Bilanz der Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union (Abg. Murauer: Kann sich sehen lassen!) kann sich in einem Satz nach dieser Diskussion, die ich mitverfolgt habe, ganz kurz zusammenfassen lassen.
Die Kurzfassung dieser Bilanz, meine Damen und Herren, lautet: Österreich steht heute insgesamt besser da als vor seinem Beitritt zur Europäischen Union. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)