Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 42

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und nicht zerfranste Siedlungen, die ernorme Kosten für die Kommunen verursachen und die Versorgungsqualität verschlechtern.

Wir nehmen auch eine Konzentration der Versorgung auf wenige Standorte wahr – das ist ja keine Neuigkeit. Der Strukturwandel im Handel führt zur Konzentration auf immer weniger Standorte in verkehrsgünstiger Lage, und das führt zu Kaufkraftabfluss aus den Regionen und zum Rückgang der flächendeckenden Versorgungsstruktur.

Einige Zahlen aus dem Salzburger Lebensmittelhandel: In Salzburg gibt es mittler­weile – aktuell – eine Million Quadratmeter Verkaufsfläche, das sind zwar um 300 000 Quadratmeter mehr als vor zehn Jahren, dafür gibt es aber einen Rückgang in den Bezirksregionen; Kaufkraftabfluss aus dem Pinzgau zum Beispiel.

In ganz Österreich gibt es nach dem Institut RegioPlan, aus dem Jahr 2000, 320 Ge­meinden, das sind 270 000 Einwohner und Einwohnerinnen, die keine Nahversorgung mehr haben – keine Nahversorgung! Das ist keine Leistungsschau, sondern das ist ein Armutszeugnis!

Die Kluft wird größer – angesichts dieser Tatsache mutet es sonderbar an (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen), dass sich hier die einzelnen Bundesländer ein Match liefern, wer etwas weniger Zuwachs an Arbeitslosen hat und wer etwas besser auf die Abwanderung ...

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Den Schlusssatz, Frau Abgeordnete!

 


Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (fortsetzend): – ja, danke, Herr Präsi­dent – aus den ländlichen Regionen reagiert hat. Wir müssen die Regionen ermutigen, solche Beispiele wie Oberösterreich mit gentechnikfreien Regionen zu geben, weil das die Regionen wirklich stärkt. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

10.10


Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

10.10.49Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 3165/J bis 3211/J.

2. Anfragebeantwortungen: 2845/AB bis 2947/AB.

Ergänzungen zu den Anfragebeantwortungen: Zu 2867/AB und Zu 2880/AB.

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (Anlagenrechts­bereinigungs-Gesetz 2005) (999 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (26. KFG-Novelle), die 3. und die 4. Kraftfahrgesetz-Novelle geändert werden (1000 d.B.),

Informationsweiterverwendungsgesetz – IWG (1026 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz geändert wird (1027 d.B.),

 


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