Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin
Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 116. Sitzung des Nationalrates. Ich darf die Damen und Herren sehr herzlich im Hohen Haus begrüßen.
Als verhindert gemeldet sind
heute die Abgeordneten Dr. Einem, Mag. Kuntzl, Mag. Muttonen,
Mag. Posch, Rossmann, Wittauer und Mag. Trunk. (Abg. Scheibner:
Das ist eine Grippewelle! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. –
Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun, um 9.04 Uhr, zur Fragestunde.
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Präsident Dr. Andreas Khol: Die 1. Anfrage stellt Herr Abgeordneter Walch. – Bitte.
Abgeordneter Maximilian Walch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Ich wünsche einen schönen guten Morgen.
Die österreichische Bundesregierung unternimmt alles, um die Arbeitslosenzahlen ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter, Sie haben schriftlich eine Frage formuliert, und
genau diese lesen Sie jetzt vor. Keine einleitenden Erklärungen et cetera.
Diese Frage – und keine andere! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das
haben wir aber schon immer dürfen!)
Abgeordneter Maximilian Walch (Freiheitliche): Herr Bundesminister!
„Wie schneidet Österreich im internationalen Vergleich der aktiven Arbeitsmarktpolitik ab?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler! (Heiterkeit bei der ÖVP.) – Herr Bundesminister, bitte!
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Walch! Auch meinerseits einen guten Morgen!
Österreichs Mitteleinsatz für aktive Arbeitsmarktpolitik kann sich im internationalen Vergleich durchaus sehen lassen. Wir liegen im guten Mittelfeld. Wenn wir uns Vergleichsdaten ansehen, die von der OECD herausgegeben worden sind, so liegt Österreich auf Basis des Jahres 2002 mit 0,53 Prozent an der 13. Stelle von 27 untersuchten Ländern.
Herr Abgeordneter, wenn man aber die Vergleichszahlen auf die Arbeitslosigkeit im jeweiligen Land bezieht, so liegen wir auf Grund unserer relativ niedrigen Arbeits-