Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / Seite 140

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

dem Grundsatz der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit gehandelt hat. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es ist so, dass im Bereich der ordnungsgemäßen Buchhaltung und Bilanzierung Mängel vorlagen, dass die Aufwendungen nicht mit der nötigen Sparsamkeit erfolgt sind und dass der kaufmännische Bereich in einigen Fällen – auch in einigen gravierenden Fällen – Mängel aufgewiesen hat. Das hat auch dazu geführt, dass das Kunsthistorische Museum nicht alle seine sich selbst gesteckten Ziele verfolgen beziehungsweise umsetzen konnte beziehungsweise dass auch im Jahr 2003 Reor­ganisationsbedarf gegeben war.

Ich möchte darauf hinweisen, dass aus diesem Grund – auch das wurde ange­sprochen – der Rechnungshof zur Ansicht gekommen ist, dass die Einsetzung eines zweiten, kaufmännischen Geschäftsführers jedenfalls erforderlich ist, und dass insbesondere auch die Einrichtung einer internen Revision als notwendig erachtet wird. Und ich möchte auch darauf hinweisen, dass es notwendig ist, dass gerade auch das Kuratorium als kaufmännisches Kontrollorgan seiner Aufgabe tatsächlich nachkommt.

In diesem Zusammenhang ist aber zu erwähnen – auch das wurde von der Frau Bundesministerin angesprochen –, dass es 38 Empfehlungen seitens des Rech­nungs­hofes gegeben hat und dass mittlerweile zugesagt wurde – sowohl von der Frau Bundesministerin als auch von der Geschäftsführung des Kunsthistorischen Museums als auch vom Kuratorium –, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt werden beziehungsweise sich bereits in Umsetzung befinden.

Das heißt also, resümierend ist aus Sicht des Rechnungshofes zu sagen, die Tatsache, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes nahezu zur Gänze umgesetzt werden und dass im Ausschuss die Empfehlungen beziehungsweise die Feststellun­gen des Rechnungshofes als solche eben nicht umgeändert wurden – sie wurden zwar bezweifelt, aber sie konnten nicht widerlegt werden –, zeigt, dass der Rechnungshof richtig gelegen ist und dass im Endeffekt auch das Kunsthistorische Museum und die Geschäftsführung erkannt haben, dass der Rechnungshof nicht als Feind, sondern als Partner in das Kunsthistorische Museum gekommen und in eine Richtung gegangen ist, dass in Zukunft die Mittel, wie ich hoffe, im Sinne des Steuerzahlers tatsächlich auch sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig eingesetzt werden.

Und was den Punkt betrifft: Wer schaut sich das an? – Wir werden seitens des Rech­nungshofes natürlich weiterhin ein Augenmerk darauf richten, dass die Empfehlungen umgesetzt werden, und wir haben jederzeit die Gelegenheit, das auch im Rahmen der Prüfungsplanung zu evaluieren.

Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal dafür danken, dass der Bericht ernst genommen und auch im Ausschuss eingehend diskutiert wurde. Ich möchte mich auch bei den Mitarbeitern bedanken, die sehr viel an Einsatz gebracht haben und sich nicht abschrecken ließen. Im Endeffekt hat sich ihre Kompetenz auch durchgesetzt. – Ich danke. (Allgemeiner Beifall.)

16.38


Präsident Dr. Andreas Khol: Vorläufig letzter Redner hiezu ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Redezeit: 20 Minuten. – Sie sind am Wort, Herr Abgeordneter.

 


16.38.58

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Bundeskanzler! Frau Bundesministerin! Natürlich könnte man der Meinung sein, dass angesichts dramatischer und tragischer Ereignisse hier alles ein bisschen zurücksteht. Das wird wohl auch so sein. Trotzdem haben wir im Par­lament auch einer zentralen Aufgabe nachzukommen, und das ist nun einmal die


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite