Beginn der Sitzung: 10 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Ich begrüße die Damen und Herren im Hohen Hause.
Das Amtliche Protokoll der 149. Sitzung vom 18. Mai 2006 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Felzmann, Glaser und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer wird durch die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat vertreten.
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Die Zukunft partnerschaftlich gestalten – ein modernes Familien- und Eherecht“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Scheibner. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Herr Klubobmann.
10.01
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Justizministerin! Meine Damen und Herren! In den letzten Tagen und Wochen hat die Diskussion rund um den SPÖ-BAWAG- und ÖGB-Skandal eine wichtige Maßnahme überdeckt, nämlich dass die Frau Justizministerin nach langen Gesprächen und Diskussionen einen Entwurf für die Besserstellung von so genannten Patchworkfamilien in Begutachtung schicken konnte. Wir hoffen, dass es noch in dieser Legislaturperiode gelingen wird, diese notwendigen Verbesserungen für diese neue Familienform, die nicht mehr die Ausnahme ist, sondern in manchen Bereichen schon fast zur Regel geworden ist, auch zu realisieren. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)
Frau Justizministerin, wir werden Sie dabei unterstützen!
Für uns vom BZÖ ist die Familienpolitik insgesamt von ganz besonderer Bedeutung. Wir haben seit dem Jahr 2000 (Zwischenruf bei der SPÖ) – Herr Kollege, leider gegen die Stimmen der SPÖ; dies, weil Sie schon zwischenrufen – sehr, sehr viel positive Maßnahmen zur Besserstellung der Familien in Österreich getroffen. In den neunziger Jahren mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass ein großer Teil der Familien, vor allem