Umwandlung der ORF-Gebühren in eine allgemeine "Mediengebühr" (21/M)

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Harald Vilimsky (FPÖ) an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures betreffend Umwandlung der ORF-Gebühren in eine allgemeine "Mediengebühr"

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, das die Bundesregierung an eine Umwandlung der ORF-Gebühren in eine allgemeine "Mediengebühr" denkt, wonach künftig auch Privatsender wie ATV und Privatradios ihre Beiträge daraus erhalten sollen. Wann soll dies konkret verwirklicht sein und wie sieht die Regelung im Detail aus?