LETZTES UPDATE: 20.05.2016; 02:00
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Umwandlung der ORF-Gebühren in eine allgemeine "Mediengebühr" (21/M)

Übersicht

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Harald Vilimsky (FPÖ) an die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures betreffend Umwandlung der ORF-Gebühren in eine allgemeine "Mediengebühr"

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, das die Bundesregierung an eine Umwandlung der ORF-Gebühren in eine allgemeine "Mediengebühr" denkt, wonach künftig auch Privatsender wie ATV und Privatradios ihre Beiträge daraus erhalten sollen. Wann soll dies konkret verwirklicht sein und wie sieht die Regelung im Detail aus?


Eingebracht von: Harald Vilimsky

Eingebracht an: Doris Bures Regierungsmitglied Büro der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
02.07.2007 Einbringung im Nationalrat (Frist: 30.07.2007)  
02.07.2007 Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst  
05.12.2007 41. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Frage von dem Abgeordneten Harald Vilimsky gestellt S. 28-29
05.12.2007 41. Sitzung des Nationalrates: Beantwortung der mündlichen Anfrage durch Bundesministerin Doris Bures S. 28-29
05.12.2007 41. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dieter Brosz gestellt S. 29-30
05.12.2007 41. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann gestellt S. 30
05.12.2007 41. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Werner Amon, MBA gestellt S. 31
05.12.2007 41. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler gestellt S. 31-32