Beginn der Sitzung: 11 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Glawischnig-Piesczek.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Gemäß § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung obliegt es dem Präsidenten der vergangenen Gesetzgebungsperiode, die Sitzung zu eröffnen und bis zur Wahl der neuen Präsidentin beziehungsweise des neuen Präsidenten den Vorsitz zu führen.
In diesem Sinne eröffne ich die erste und konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrates der XXIII. Gesetzgebungsperiode, die wir mit der Bundeshymne beginnen.
(Das auf der Galerie befindliche Ensemble „The Art of Trumpet Vienna“ intoniert die österreichische Bundeshymne, die von den Versammelten stehend mitgesungen wird.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich begrüße alle Mitglieder des Hohen Hauses sehr herzlich, und zwar sowohl jene, die neuerlich in den Nationalrat gewählt wurden, als auch jene, die heute als neu gewählte Abgeordnete am Beginn ihrer parlamentarischen Tätigkeit stehen. Ich wünsche Ihnen allen viel Glück und Erfolg bei Ihrer Tätigkeit für unsere Republik. (Allgemeiner Beifall.)
Mit großem Respekt begrüße ich unseren Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer (allgemeiner Beifall), der uns die Ehre gibt, bei dieser Sitzung anwesend zu sein. Ich freue mich, auch den Herrn Altbundespräsidenten Dr. Kurt Waldheim bei uns zu begrüßen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Meine Damen und Herren! Der ORF wird die Sitzung bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl der Dritten Präsidentin beziehungsweise des Dritten Präsidenten übertragen. Die Photographen können jetzt noch drei Minuten lang Photos machen, dann bitte ich sie, den Saal zu verlassen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 26. Oktober 2006 gemäß Artikel 27 Abs. 2 der Bundesverfassung den am 1. Oktober 2006 gewählten Nationalrat für den heutigen Tag zur XXIII. Gesetzgebungsperiode und gemäß Artikel 28 Abs. 1 der Bundesverfassung auch zu seiner ordentlichen Tagung 2006/2007 einberufen.
Auf Grund dieser Entschließung des Herrn Bundespräsidenten wurde die heutige Sitzung anberaumt.
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich darf dem Hohen Haus ferner von folgendem Schreiben des Herrn Bundeskanzlers vom 3. Oktober 2006 Mitteilung machen:
„An den Präsidenten des Nationalrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 3. Oktober 2006, GZ. 300.000/1-BEV/2006, die in der Sitzung des Ministerrates am
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