terer – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Maier –: Jacky, aber nur, wenn du eine Goldene machst!)
16.29
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Werte Staatssekretäre! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich bei allen, die sich zu dieser Idee von Olympia, zu dieser Bewerbung bekannt haben, aber auch bei denen, die kritische Anmerkungen gemacht beziehungsweise uns darauf aufmerksam gemacht haben, was noch zu verbessern ist.
Ich bin der gleichen Meinung wie Kollege Haubner: dass wir
teamfähig sein müssen, dass wir dieses Projekt nur gemeinsam
erreichen können. Daher halte ich in diesem Sinne – und das
möchte ich ausdrücklich sagen – Aussagen, wie ich sie vom
Herrn Staatssekretär gegenüber dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates gehört
habe, für nicht notwendig. (Staatssekretär
Mag. Mainoni: Von
mir? – Abg. Parnigoni:
Von welchem? Es sitzen drei oben!)
Herr Staatssekretär Schweitzer, ich darf Sie daher ersuchen, Ihre Aussage gegenüber dem Bürgermeister der Stadt Salzburg, dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates, zurückzunehmen! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Staatssekretär Mag. Schweitzer: Sicher nicht! Das habe ich erlebt! – Abg. Mag. Molterer: Der braucht aber keine Verteidigung!)
16.30
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.)
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 7 der Beilagen.
Hiezu haben die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Peter Haubner, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht, der sich auf den Eingang des Gesetzentwurfes bezieht.
Da nur dieser eine Antrag vorliegt, lasse ich sogleich
über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschussberichtes unter
Berücksichtigung des Abänderungsantrages der Abgeordneten
Mag. Johann Maier, Peter Haubner, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und
Kollegen abstimmen.
Ich bitte jene Damen
und Herren, die hiefür ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes
Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen
sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen
und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf
sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist ebenfalls die Mehrheit.
Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Zivilpakt (ZIP-G) geschaffen sowie das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Mietrechtsgesetz, das Wohnungseigentumsgesetz, die Zivilprozessordnung, das Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Straf-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite