Es reicht mir jetzt die Redezeit nicht mehr dazu, wirklich ausführlich darauf einzugehen, aber ich darf all jenen Kollegen und Kolleginnen, die es immer entweder besonders gerne vergessen oder besonders amüsant finden, wenn man in diesem Haus auch weibliche Formulierungen verwendet, die Seiten 399 und 400 ganz besonders ans Herz legen.
In diesem Sinne auf eine weiterhin so erfolgreiche und produktive Arbeit und herzlichen Dank im Vorhinein. (Beifall bei den Grünen.)
19.26
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Pfeffer. 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
19.26
Abgeordnete Katharina Pfeffer (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Dame, meine Herren Volksanwälte! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Volksanwaltschaft hat im Rahmen ihrer Kontrolltätigkeit Defizite und Fehlentwicklungen aufzuzeigen und bei Missständen Abhilfe zu schaffen, wo das ihr zur Verfügung stehende Instrumentarium dafür eine Handhabe bietet.
In den vorliegenden Berichten der Volksanwaltschaft wird uns dies schriftlich zur Kenntnis gebracht. Diese Berichte, meine Damen und Herren, sind nicht nur gut aufbereitet, sie bieten auch eine breite Palette von Beschwerdefällen unserer Bevölkerung, die zum größten Teil erledigt wurden.
Aus persönlicher Erfahrung weiß ich, wie wichtig die Volksanwaltschaft für unsere Bevölkerung ist; die Bundesländersprechtage sind immer außerordentlich gut besucht – ein Zeichen dafür, dass das Vertrauen in die Volksanwaltschaft sehr groß ist.
Ich möchte mich daher bei Ihnen, meine Dame und meine Herren Volksanwälte, sowie bei Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr herzlich für Ihre Unterstützung bedanken. Den scheidenden Volksanwälten, Frau Rosemarie Bauer und Herrn Mag. Hilmar Kabas, möchte ich alles Gute für ihren Ruhestand wünschen, wie ich auch den neu gewählten Volksanwälten, Mag. Terezija Stoisits, Dr. Maria Fekter und Dr. Peter Kostelka, alles Gute für ihre zukünftige Tätigkeit wünsche – auf eine weitere gute Zusammenarbeit im Dienste unserer Bevölkerung!
Zum Schluss, meine Damen und Herren, darf ich mir noch eine kleine Bemerkung erlauben: Mein Bundesland Burgenland dürfte ein guter Boden für Volksanwälte sein, denn nach Mag. Evelyn Messner, Dr. Christa Krammer, beide von der SPÖ, haben wir nun mit Terezija Stoisits von den Grünen, auch eine Burgenländerin, sozusagen den Hattrick geschafft. Alles Gute, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
19.28
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordnetem Praßl das Wort. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
19.28
Abgeordneter Michael Praßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Volksanwältin! Meine sehr geehrten Herren Volksanwälte! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Hohen Haus! Da wir den 30. Bericht der Volksanwaltschaft hier diskutieren: Ich glaube, dass diese Volksanwaltschaft in Österreich eine Einrichtung mit Tradition ist. Mit unserer Verfassung erhält sie den Auftrag, vermutete oder behauptete Missstände in der Verwaltung zu überprüfen. Sie übt eine sehr wichtige öffentliche Kontrolle im Dienste von Rechtsstaat und Demokratie aus. Auf diese Weise wird die politische, die rechtliche, aber auch die finanzielle Kontrolle ergänzt. Wichtig für die Volksanwaltschaft
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