Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 135

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ser BZÖ-Truppe, dieser Kunstpartei da, die ihr erfunden habt (ironische Heiterkeit bei der ÖVP) und die jetzt mit 0,7 Prozent vielleicht als de facto enderledigt gelten könnte. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Seien wir ehrlich: Da, wo es wirklich um das Eingemachte geht, wo Sie und Sie (in Richtung SPÖ und ÖVP) Ihre Parteigänger mit tollen Jobs versorgen können, wo Dreh­scheibenfunktionen geschaffen werden, um wieder andere aus Ihrem Klüngel zu bedie­nen, da funktioniert diese Koalition allerbestens.

Und in Richtung Sozialdemokratie: Hören Sie ein bisschen auf das, was Sie in Ihrer Oppositionszeit gesagt haben! Nehmen Sie sich die Zeit, lesen Sie vielleicht in den Protokollen nach, wie Sie damals geschimpft haben über die ÖBB-Postenschacherei! Sie sind heute – das sage ich Ihnen ganz offen, ehrlich und ohne Polemik – wirklich um keinen Deut besser. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

15.38


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

15.38.52Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 2119/AB

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nunmehr zur Durchführung der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 2119/AB.

Da auch diese Anfragebeantwortung inzwischen an alle Abgeordneten verteilt wurde, erübrigt sich eine Verlesung durch den Schriftführer.

Wir gehen in die Debatte ein.

Ich mache wiederum darauf aufmerksam, dass kein Redner/keine Rednerin mehr als 5 Minuten Redezeit zur Verfügung hat, wobei dem Erstredner zur Begründung 10 Mi­nuten zur Verfügung stehen.

Zu Wort gelangt Herr Klubobmann Strache. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


15.39.24

Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir ha­ben heute eine Kurzdebatte über diese Anfragebeantwortung deshalb gewählt, weil die Beantwortung unserer Anfrage durch Frau Ministerin Bures in keiner Weise zufrieden­stellend ist.

Diese Antwort ist in keiner Weise zufriedenstellend, da es sich gerade bei den „Trüm­merfrauen“ um jene Frauen handelt, die sehr, sehr viele Entbehrungen erleiden muss­ten und die offenbar keinen Wert für diese Bundesregierung haben – das kommt in die­ser Beantwortung zum Ausdruck –, die bis dato mit Bagatellbeträgen, sprich: mit Ein­malzahlungen, eher auf der Basis von Almosen abgefertigt geworden sind und abge­speist wurden. (Abg. Ursula Haubner: So ein Blödsinn!) – Nein, das ist kein Blödsinn, das ist die Realität! Einmalzahlungen hat es gegeben, keine Nachhaltigkeit! Für die Leistung der „Trümmerfrauen“ gibt es keine nachhaltige Entlastung in diesem Land!

Diese „Trümmerfrauen“ haben viel mitgemacht, und die Ministerin schreibt zu Recht: „Leider ist es nicht möglich, das Unglück, die Verzweiflung und Not, die durch den zweiten Weltkrieg ausgelöst geworden sind, durch finanzielle Zuwendungen abzugel­ten bzw. gar ungeschehen zu machen.“

Da gebe ich Ihnen recht: Man kann Unglück, Not und Leid nicht ungeschehen machen und auch nicht mit Geld wieder gutmachen, aber hier geht es nicht nur um das Unglück


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