Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 53. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 51. und 52. Sitzung vom 11. März 2008 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Dobnigg, Dr. Hlavac, Dr. Jarolim, Keck und Haidlmayr.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Ich beginne jetzt – um 9.03 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur 1. Anfrage: Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser an die Frau Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser (SPÖ): Guten Morgen, Frau Ministerin! Werte KollegInnen! Meine Frage, Frau Ministerin, lautet:
„Wie begründen Sie das Aufschieben der Gesundheitsreform auf 2009 angesichts der prekären Finanzsituation der Gebietskrankenkassen?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Einen wunderschönen guten Morgen! Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Werte Zuhörer! Frau Abgeordnete Oberhauser, herzlichen Dank für diese Frage, denn sie ermöglicht mir, ein bisschen einen Überblick zu geben.
Ich möchte gleich zu Beginn darauf hinweisen, dass es sich hier keinesfalls um ein Aufschieben handelt, sondern dass mein Ressort mit Beginn dieser Legislaturperiode alle großen Projekte projektmanagementmäßig geplant und auch entsprechende Ablaufstrukturen für die einzelnen Unterfangen vorgegeben hat. Es war also schon von Anfang 2007 an geplant, dass wir mit Ende 2008, wo sehr, sehr viele Projekte, die schon meine Vorgängerin begonnen hat, ablaufen, 2009 die nächsten großen Schritte setzen können.
Lassen Sie mich aber noch etwas sagen: Es ist mir wesentlich, zwischen akuten finanziellen Problemstellungen und der Definition einer Gesundheitsreform zu unterscheiden. Eine Gesundheitsreform bedeutet in meinen und in unseren Augen nicht
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