Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 9. April 2008 / Seite 184

Stellen überprüfbar sein müssen. Andernfalls werden keine RepräsentantInnen zur Er­öffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Peking entsendet.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann Dr. Van der Bellen meldet sich nochmals zu Wort. – Bitte.

 

16.19.19

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Frau Präsidentin, für Ihr Entgegenkommen, das ja in Ihrer Machtkompetenz liegt. Ich ziehe daraufhin meinen Antrag auf Debatte nach § 59 Abs. 3 der Geschäfts­ordnung zurück.

16.19

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es folgt eine weitere Wortmeldung zur Ge­schäftsbehandlung, und zwar von Herrn Abgeordnetem Scheibner. – Bitte.

 

16.19.38

Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Vernunft hat über die Gesetzblätter gesiegt. Auch ich ziehe na­türlich meinen Antrag auf Debatte zurück.

16.19

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Danke schön. Es ist auch gut zu hören, dass noch die Gesetzblätter angesprochen wurden.

Wir setzen damit in der Debatte fort ... – Nein, pardon, ich habe noch Herrn Klubob­mann Dr. Schüssel übersehen. – Bitte.

 

16.20.04

Abgeordneter Dr. Wolfgang Schüssel (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Ich war verdeckt durch Klubobmann Cap. – Ich danke für das Verständnis, dass wir jetzt keine Debatte darüber führen. Ehrlich gesagt, meine ich, dass es klüger wäre – bevor wir jetzt einen Antrag zu Tibet kontrovers behandeln und dieser möglicherweise abgelehnt wird, weil er doch einige Formulierungen enthält, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht be­schlussreif sind –, dass wir eventuell einen gemeinsamen selbständigen Antrag ein­bringen. Darüber haben Klubobmann Cap und ich uns jetzt verständigt, und wir bieten auch der Opposition an, gemeinsam einen entsprechenden Text zu erarbeiten.

Überlegen Sie sich bis zum Schluss der Sitzung, ob es nicht ein Weg wäre, Ihren An­trag heute zurückzuziehen und in den nächsten Wochen eine gemeinsame Tibet-Linie in Form eines selbständigen Antrages zu entwickeln. Ich glaube, das ist besser. Ich glaube, dass es klüger wäre, eine solche gemeinsame Vorgangsweise zu wählen, an­statt dass heute eine Ablehnung erfolgt und damit vielleicht ein falsches Signal ausge­sandt wird. (Zwischenruf des Abg. Brosz.) Überlegen Sie sich das noch! (Beifall bei der ÖVP.)

16.21

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann, das war jetzt kein wirklicher Geschäftsordnungs-Debattenbeitrag!