Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 26

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erziehung und der Kosten der Kindererziehung, und zwar in den vielfältigen Formen: vom Kindergarten bis hin etwa auch zu den Tagesmüttern.

Und diese beiden Grundelemente, wenn Sie so wollen – Absetzbetrag/Freibetrag und Kinderbetreuung –, sind die wesentlichen Elemente, wo Familien mit Kindern geholfen werden soll. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Eine weitere Zusatzfrage stellt Frau Abgeord­nete Haubner. – Bitte.

 


Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Herr Finanzminister! Die Entlastung der Fami­lien ist Ihnen, wie Sie in Ihrer Antwort festgestellt haben, ein sehr großes Anliegen.

Meine Frage geht jetzt dahin: Welche Entlastungen planen Sie im Besonderen für ge­trennt lebende Elternteile, für alleinerziehende Elternteile, und ist etwas vorgesehen für sogenannte Zweitfamilien?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Vizekanzler, bitte.

 


Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer: Wir haben be­reits konkrete Schritte gesetzt – das wissen Sie –, etwa bei der Frage der Verbesse­rung der Familienbeihilfe oder der besseren Berücksichtigung einkommensschwäche­rer Familien in der Familienbeihilfe. Ich habe gerade erklärt: Für mich ist entscheidend, dass hier nicht allein die Frage beurteilt wird, wie viele Kinder es gibt, sondern auch, ob eine alleinerziehende Mutter oder ein alleinerziehender Vater tätig ist. Das soll selbst­verständlich auch Berücksichtigung finden. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Ing. Hofer, bitte.

 


Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vizekanzler, das von Ihnen präsentierte Modell des Familiensplitting hat mit dem Familiensplitting etwa so viel gemein wie Polarkreis und Äquator.

Sind Sie bereit, aufgrund der hohen Inflation, aufgrund der galoppierenden Preisent­wicklung bei Lebensmitteln und Energie, die im Realwert stark gesunkenen Familien­leistungen, wie Kinderbetreuungsgeld und Familienbeihilfe, erstens wertanzupassen und zweitens auch eine jährliche Valorisierung sicherzustellen?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Vizekanzler, bitte.

 


Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordne­ter, die Familien in Österreich haben nichts davon, wenn wir beide uns jetzt über die Begrifflichkeit unterhalten. Die Familien haben etwas davon, wenn konkret geholfen wird, so wie wir das seitens der Bundesregierung machen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Wo denn? Wo denn? – Wir suchen!)

Wir haben daher, wie gesagt, die Familienbeihilfen verbessert, insbesondere für ein­kommensschwächere Gruppen und Mehrkinderfamilien, und wir werden daher – und das ist ganz klar – bei der Steuerentlastung Familien in den Mittelpunkt stellen. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weitere Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Man­dak, bitte.

 


Abgeordnete Sabine Mandak (Grüne): Herr Vizekanzler, das Familiensplitting bevor­zugt jene, die ein hohes Einkommen haben, es drängt die Frauen aus der Erwerbsar­beit hinaus (Abg. Steibl: Das stimmt ja nicht!) und wird zudem Hunderte Millionen Euro jährlich kosten, die dringend bei den Kinderbetreuungseinrichtungen fehlen. – Wie hoch werden die genauen Kosten für das Familiensplitting jährlich sein?

 


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