Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 190

nehmen, dass in Österreich entweder noch niemand etwas weiß oder aber dass es dann, wenn Wien etwas weiß, immer noch eine Dreiviertelstunde dauert, bis ich etwas erfahre. – Wenn das so ist, schaue ich nur mehr ARD! (Beifall bei den Grünen. – Bun­desminister Dipl.-Ing. Pröll: Es war falsch!)

Ja, Sie können es ja eh wieder korrigieren. Ich habe ja gesagt, ich weiß es nicht im Detail. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: ... weil wir eine Übungsmeldung hatten und die Deutschen nicht!) – Ja, aber irgendwann haben Sie das verifiziert. Unserem Schema nach – so verstehe ich die Recherchen von unserem Klub – hat es von Wien nach Graz dann noch zusätzlich gedauert. (Präsident Dr. Spindelegger übernimmt den Vor­sitz.)

Außerdem ist es ja auch kein Schaden, wenn die steirische Landeswarnzentrale – ich greife nur den Vorschlag von Landeshauptmann Voves auf, der kommt mir plausibel vor! – eben auch eine Übung mit „Exercise“ hat, denn irgendwann kommt da vielleicht auch der Ernstfall.

Ich bin ohnehin der Letzte, der jetzt sagen würde, Sie seien an irgendetwas schuld. Das wäre aber zumindest etwas, das man, wie auch mir sofort aufgefallen ist, korrigie­ren könnte und sollte. Ich schließe da – selten genug, aber doch – an meinen Vorred­ner Scheibner und vor allem an Kollegen Veit Schalle an, der ganz klar herausgearbei­tet hat, was das etwa auch für die Kärntner Region heißt.

Wenn man sonst schon nicht viel verhindern kann: Wenn es bei bestimmten Typen von Unfällen sehr viel ausmacht, dass man die Bevölkerung binnen Minuten verständigt, sodass man die Leute zumindest für die erste Zeit in geschlossene Räume bringt – Tschernobyl wäre ja so ein Fall gewesen –, dann ist wenigstens für diesen Typ Unfall etwas gewonnen. Diese Chance sollten wir uns nicht vergeben. – Von den anderen Unfällen wollen wir ohnehin nicht reden. Da hilft nur eine andere Energiepolitik. (Beifall bei den Grünen.)

17.03

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Grossmann. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

17.03.33

Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Mei­ne sehr geehrten Damen und Herren! Der Vorfall in Krško war ein Warnschuss. Es hat zwar, wenn man den Verantwortlichen Glauben schenkt, keine unmittelbare Gefahr be­standen, aber dieser Vorfall führt einmal mehr vor Augen, wie recht Österreich mit sei­ner atomkritischen Haltung hat und welche Fehlentwicklung es war und ist, internatio­nal auf Atomkraft zu setzen.

Heute noch leiden Tausende Menschen an den Spätfolgen von Tschernobyl. Wir wis­sen aber, es existieren noch jede Menge Kernkraftwerke dieser Bauart oder so wie in Krško Anlagen, die, wie von allen Expertinnen und Experten immer wieder betont wird, auf einem völlig ungeeigneten Grundstück errichtet wurden, auf einem tektonisch in Bewegung befindlichen Areal, einem stark erdbebengefährdeten Gebiet. Das ist ein Bedrohungspotential für ganz Europa.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist keine innerstaatliche Angelegen­heit. Natürlich kann jeder Staat die Wahl über seine Energiequellen selbst treffen. Ös­terreich behält sich dieses Recht auch vor, und dieses ist ja auch im Reformvertrag abgesichert. Die Autonomie muss jedoch dort aufhören, wo die Sicherheitsinteressen der anderen Staaten berührt werden.

Herr Minister! Deshalb müssen gerade wir als atomfreier Staat darauf bestehen, dass zumindest die internationalen Abkommen, die es gibt – und die sind ohnehin alles an-